Abschluss und Auftakt

CDU Bürstadt grillt zum Jahresabschluss und präsentiert ihr Jahresprogramm für 2019

Mit Glühwein und Grillgut bedankte sich die CDU im Rahmen eines geselligen Jahresabschlussgrillens bei ihren aktiven Mandatsträgern und deren Partnern. An den glühenden Kohlen steht traditionell CDU-Fraktionschef Jürgen Eberle, der sich mit dieser Geste bei seinen Kolleginnen und Kollegen für ein arbeitsreiches Jahr mit vielen Sitzungen und Terminen erkenntlich zeigte. „Wir sind ein gutes Team und haben mit unseren Ideen und Initiativen unsere Heimatstadt vorangebracht“, lautete sein Fazit.

Mit Blick auf den erfolgreichen Landtagswahlkampf anerkannte Alexander Bauer die engagierte Parteiarbeit der Christdemokraten im zurückliegenden Jahr. Er verwies auf das umfangreiches Jahresprogramm 2019, das neben dem Neujahreskaffe (6. Januar), dem beliebten Frauenfrühstück (19. Januar) auch das traditionelle Heringsessen am Aschermittwoch (6. März) umfasst. Im Januar stünden zudem Infostände und weitere Aktionen zur Bürgermeisterwahl am 27. Januar 2019 auf dem Programm. Am Ostermontag werde die Junge-Union erneut ihre Ostereiersuche in der Alla-hopp!-Anlage durchführen. Mit dem „Sommergrillfest am Groß Loch“ (28. Juni) und der Sommertour mit Gemarkungsrundfahrt und einer Firmenbesichtigung im Juli sei die Union auch in der Ferienzeit Sommer aktiv. Dazu komme am 10. August eine Radtour zum Naturschutzgebiet Biedensand mit einer gemeinsamen Fährfahrt nach Worms. Mit öffentlichen Stammtischen und einer „Ansprech-Bar“ auf dem Wochenmarkt informiere die CDU im Vorfeld der Europawahl am 26.Mai.

Aba 12/2018

Nibelungenstraße muss Geschäftsstraße bleiben

CDU unterstützt Planungen mit mehr Stellplätzen und will Radwegenetz forcieren

Für die anstehenden Beratungen zur Umgestaltung der verkehrsberuhigten Nibelungenstraße hat sich die CDU positioniert. „Wir wollen die Fahrradfreundlichkeit in Bürstadt verbessern“, bekennt sich CDU-Vorsitzender Alexander Bauer zu den grundsätzlichen Überlegungen, diese Straße schrittweise zu einer bis an die Ecke Forsthaustraße durchgängigen Fahrradstraße umzubauen und betont: „Eine solche Straße ist wie bisher für alle Fahrzeuge mit einer Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h offen. Das Besondere ist lediglich, dass ausdrücklich das Nebeneinanderfahren mit Fahrrädern erlaubt ist und Kraftfahrer gegebenenfalls ihre Geschwindigkeit verringern müssen, um eine Behinderung oder Gefährdung von Radfahrern zu vermeiden.“

Nach Vorlage des von CDU und FDP beschlossenen Radwegekonzeptes für die Gesamtstadt, werden sicher weitere echte Radwege, Angebotstreifen und auch Fahrradstraßen entstehen. Dabei soll nach Vorstellung der Christdemokraten insbesondere die Innenstadt, die Alla-Hopp-Anlage, das Schwimmbad, der neue Sport- und Bildungscampus und der Bahnhof in ein Radwegenetz eingebunden werden. Den Anfang soll 2019 das Teilstück zwischen Main- und Markstraße machen, das aufgrund des beschädigten Straßenbelags schon länger als sanierungsbedürftig gilt. Mittlerweile gibt es konkrete Ausbauvarianten, die in unterschiedlichen Sitzungen den Anwohnern und der interessierten Bürgerschaft vorgestellt wurde. Bauer, der die CDU-Fraktion in der Lokalen Partnerschaft (LoPa) vertritt, stellt aber auch klar: „Für die CDU muss die Nibelungenstraße auch Einkaufsstraße bleiben und dazu gehören auch ausreichend Parkplätze.“ Insofern seien hier Kompromisse erforderlich, um Geschäftsbetreibern, deren Anliefer- und Kundenverkehre, aber auch den Anliegen der Anwohner, Mietern und Kunden Rechnung getragen werden muss. Dazu kommt, dass die Nibelungenstraße auch eine wichtige innerstädtische Durchgangsstraße ist. „Damit man in der Stadtmitte auch noch einkaufen kann, muss es auch Kundenparkplätze geben, die immerhin auch noch kostenfrei sind“, betont Bauer die Parkescheibautomatenfreie Bürstädter Innenstadt. Insofern unterstützen die Christdemokraten die überarbeiteten Planungen, den kürzlich neu geschaffene Parkplatz hinter der Volksbank künftig auch von der Nibelungenstraße anfahrbar zu machen. Für eine neue Parkplatzzufahrt müsste ein bereits im städtische Besitz befindliches Haus weichen. „Eine neue Zufahrt schafft auch weiteren Parkraum in zentraler Lage und bietet Kunden kurze Laufwege zu den Geschäften“, findet Bauer. Bei dieser Umsetzung könnten zu den bisherigen acht Parkbuchten vier zusätzliche Stellplätze im Zentrum geschaffen werden. Für spezielle Bedürfnisse der ansässigen Geschäfte soll mit der auf die Südseite verlegte Ausweisung einer Ladezone eine praktikable Lösung insbesondere für die ansässige Metzgerei und den benachbarten Blumenladen gefunden werden. Unterstützung durch die CDU erhalten auch die Planungen, den öffentlichen Platz rund um das Historische Rathaus aufzuwerten und von der Straßenseite entfernt einen neuen Außenbereich für die dortige Gastronomie zu schaffen. „Wir wollen eine attraktive Stadtmitte, die vom Historischen Rathaus über den neuen Marktplatz bis zum jetzt umgestalteten Bahnhof reicht“, so die Mitteilung der Christdemokraten.

Aba 12/2018

Erinnerung und Motivation

Mitgliederehrung der CDU Bürstadt

Traditionell ehrt der CDU-Stadtverband Bürstadt am ersten Adventssonntag (2.12.) in festlicher Atmosphäre verdiente Mitglieder im Obergeschoss des Historischen Rathauses. In diesem Jahr sind um 10 Uhr mehrere Ehrungen für bis zu 50 Jahren Parteizugehörigkeit vorgesehen. „Keine andere Partei hat die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland stärker geprägt als die Christlich Demokratische Union. Darauf können wir stolz sein. Unsere Geschichte ist vor allem die Erfolgsgeschichte einer Haltung: Auf der Grundlage christlicher Werte arbeiten wir zum Wohle der Menschen. Wir verstehen dabei Politik nicht als ‚Kämpfen gegen‘, sondern als ‚Einstehen für‘. Einstehen für ein vereintes Europa, für die Soziale Marktwirtschaft, für Frieden, für Freiheit“, so CDU-Parteivorsitzender Alexander Bauer.

Als Ehrengast hat sich der CDU-Kreisvorsitzende und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Michael Meister mit einem Grußwort zum Ehrenamt angekündigt. Wie im Jahr zuvor schließt sich an die Feierstunde ein „Neumitgliedertreffen“ an. Bei einem gemeinsamen Mittagessen soll das gegenseitige Kennenlernen in aufgelockerte Runde erleichtert werden. „Mitmachen ist ausdrücklich erwünscht“, wirbt die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Kilian-Engert um weitere politisch Interessierte: „Es gibt bei uns vor Ort noch viel zu tun. Deshalb sind wir bereit, auch künftig Verantwortung für unsere Stadt und unser Land zu übernehmen und weiter für eine erfolgreiche Wirtschaft, gute Arbeit, starke Familien und einen engen Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu arbeiten.“ Das Erinnern an die Verdienste engagierter Christdemokraten wird am Vorabend (1.12.) des Adventssonntages mit einem Gottesdienstes um 18 Uhr in St. Michael eingeleitet.

Aba 11/2018

Bürstadt wird als Schulstandort aufgewertet

CDU begrüßt Umbaupläne der Schillerschule / Zukunftsinvestition für eine familienfreundliche Stadt

„Die Modernisierungsplanungen für die Schillerschule sind innerhalb der CDU und bei allen bisherigen Gesprächen sehr gut angekommen“, bestätigt Parteivorsitzender Alexander Bauer „positiv erleichterte Rückmeldungen“ nach der Präsentation der Pläne zur Sanierung der Bürstädter Schillerschule für rund 23,4 Millionen Euro. Bereits auf dem Wochenmarkt am Freitag sei das Schulbau-Großprojekt des Kreises Bergstraße im Rahmen seiner „Ansprech-Bar“ Gesprächsthema gewesen.

Während vielerorts von maroden Schulen die Rede sei, nicht so im Kreis Bergstraße und schon gar nicht in Bürstadt: Erst vor wenigen Monaten ist die Erich-Kästner-Schule nach längerer Umbauphase für knapp 19 Millionen fertig saniert übergeben worden. Der Schulhof der Astrid-Lindgren-Schule in Bobstadt wurde in mehreren Bauabschnitten modernisiert und saniert. Aktuell läuft der Neubau einer Mensa an der Schillerschule mit weiteren Toiletten. „Diese Schulinvestitionen werten Bürstadt als Schulstandort enorm auf“, findet CDU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Eberle. „Als Wachstumskommune mit jetzt 17.000 Einwohnern, sind moderne Schulen ein wichtiger Standortfaktor für bauwillige Neubürger“, weiß Eberle.

Während andere Kommunen in Deutschland über marode Schulgebäude berichten, habe der Kreis Bergstraße seit dem Jahr 2000 fast 400 Millionen in seine Bildungseinrichtungen investiert. Mit den von Landrat Christian Engelhard jetzt angekündigten Maßnahmen an 45 Schule mit geplanten 626 Millionen werde der Kreis die Milliarden-Schallmauer an Bildungsinvestitionen durchbrechen.

Da die Stadt Bürstadt von diesen Investitionen des Schulträgers massiv profitiere, rechtfertige auch die weiter wachsende finanzielle Beteiligung der Kommune an der umlagefinanzierten Schulgebäudeverwaltung des Kreises. Immerhin zahlt Bürstadt jährlich gut 4,5 Millionen Euro an Schulumlage an der Kreis Bergstraße. „Wir freuen uns auf diesen quasi Neubau der Schillerschule, wenngleich es dabei natürlich auch zu Beeinträchtigungen im Schulalltag kommen wird“, hat Bauer schon die derzeitigen und künftigen Nutzer im Blick. „Mit diesem modernen Schulbau vor Augen und mit der dann auch neu gestalteten Außenanlage lässt sich sicher jede Bauphase überstehen“, schreibt Alexander Bauer in seiner Mitteilung.

Aba 10/2018

Infostände der CDU Bürstadt

Dr. Michael Meister und Thomas Metz sind auf dem Wochenmarkt ansprechbar

Noch wenige Wochen sind es bis zur Landtagswahl und die CDU Bürstadt zieht im Schlussspurt noch einmal an. Neben dem Canvassing – der persönlichen Ansprache an der Haustüre durch den Landtagskandidaten Alexander Bauer und sein Team von der Junge Union Ried – veranstalten die Christdemokraten auf dem Wochenmarkt am Samstag, den 5. Oktober, von 9 bis 11 Uhr, eine „Ansprech-Bar“ mit dem Bundestagsabgeordneten und CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Michael Meister. Die Woche darauf (12.) kommt Thomas Metz aus Lorsch zu dem kommunikativen Infostand unter der Markthalle. Der Staatssekretär aus dem hessischen Justizministerium steht ebenfalls von 9-11 Uhr Rede und Antwort. An den beiden Samstagen (20. und 27. Oktober) vor dem Wahltag sucht die CDU an ihrem Infostand am Historischen Rathaus von 9 bis 13 Uhr das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Aba 10/2018

CDU Stammtisch zum Thema Gesundheitsversorgung

Vize-Landrätin Diana Stolz zu Gast

Wie lässt sich die Gesundheitsversorgung im Kreis Bergstraße weiter verbessern? Gibt es auch in Zukunft noch genügend wohnortnahe Fachärzte? Wie ist die Notarzt- oder Krankenhausversorgung in unserer Region aufgestellt? Diese und andere Fragen können beim Stammtisch der CDU Bürstadt am 24. September, um 20 Uhr, im Back- und Brauhaus Drayß angesprochen und diskutiert werden.

Als kompetente Gesprächspartnerin haben die Christdemokraten die Erste Kreisbeigeordnete Diana Stolz eingeladen. Die Vize-Landrätin ist im Kreis Bergstraße für den Bereich Jugend und Arbeit, sowie für den Bereich Gesundheit- und Verbraucherschutz zuständig. Interessierte Gäste sind herzlich eingeladen, so CDU-Vorsitzender Alexander Bauer in seiner Mitteilung.

Aba 09/2018

CDU-Mitglieder bereiten Wahlen vor

Die Mitglieder des CDU-Stadtverbands Bürstadt kommen am Montag (17.) zusammen, um die anstehenden Wahlen vorzubereiten. Am 28. Oktober wird in Hessen gewählt. Der Bürstädter Alexander Bauer will seine erfolgreiche Arbeit als „Brückenbauer“ in Wiesbaden fortsetzen und informiert über aktuelle Themen.

Für die auf den 27. Januar 2019 terminierte Bürgermeisterwahl wirbt die Amtsinhaberin Barbara Schader bei ihren Parteifreunden um eine erneute Unterstützung und Nominierung. Und schließlich beginnt für die Europawahl im Mai 2019 das parteiinterne Verfahren zu Aufstellung der Bewerber. Im ersten Schritt werden auf örtlicher Ebene hierzu Delegierte bestimmt.

Die Mitgliederversammlung beginnt um 19:30 Uhr im Vereinsheim der Garten- und Naturfreunde in der Gartenstraße 48 in Bürstadt.

Aba 09/2018

Stammtisch im Festzelt

Bürstadts Christdemokraten treffen sich am Samstag, 15. September, ab 18 Uhr zu einem Stammtisch im Festzelt auf dem traditionellen KKM-Oktoberfest im Autohaus Jakob & Morweiser in der Forsthausstraße. Interessierte Bürger sind dazu ebenso eingeladen wie CDU-Mitglieder. Als Gäste haben sich der Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister und der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (beide CDU) für einen lockeren „Polit-Plausch“ angekündigt.

Aba 09/2018

CDU und FDP wollen Steuer für Wettbüros einführen

Eindämmung der Spielwetten und Suchtprävention sollen stärker in den Fokus

„Zahlreiche Kommunen haben mittlerweile die Einführung einer Wettaufwandsteuer im Stadtgebiet beschlossen und eine entsprechende Satzung erarbeitet. Grundlage der Satzung ist ein Musterentwurf des Hessischen Städtetages. Juristische Prüfungen kamen zu dem Ergebnis, dass einer Einführung einer solchen Steuer nichts im Wege steht“, erläutert CDU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Eberle die neue Initiative der Koalition.

Nach den Empfehlungen des Bundesverwaltungsgerichts kann künftig der Wetteinsatz bei Sportwetten in den Wettbüros im Stadtgebiet besteuert werden. Besonders beliebt sind dort Fußball- oder Pferdewetten. Je Wetteinsatz fallen 3 Prozent Steuer an. Ein Steuersatz in dieser Höhe wird nach Datenerhebungen des Deutschen Städtetages allgemein als angemessen bewertet; die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Wettbetreiber werde dadurch nicht gefährdet. Die Wettaufwandsteuer ist eine indirekte Steuer, weil sie von den Betreibern der Wettbüros erhoben, aber auf die Wettenden kalkulatorisch abgewälzt werden kann.

„Die Einführung einer Wettaufwandsteuer ist auch ein präventives Lenkungsmittel, dass dabei hilft, die die Spielsucht zu bekämpfen. Studien belegen, dass das Suchtpotential besonders hoch ist, wenn in Wettbüros die Sportereignisse, auf die Wetten abgeschlossen werden, auf Bildschirmen mitverfolgt werden können“, erläutert FDP-Fraktionschef Burkhard Vetter.

Um dem Thema Gesundheits- und Suchtprävention insgesamt einen höheren Stellenwert einzuräumen, wollen CDU und FDP im kommenden städtischen Haushalt auch konkrete Mittel einplanen. Bis dahin soll gemäß der vorgelegten Beschlussempfehlung die Möglichkeit der Einführung einer Wettaufwandsteuer für das Stadtgebiet auf seine Praktikabilität geprüft und zur weiteren Beratung ein Vorschlag zu Umsetzung vorgelegt werden, so die Mitteilung von CDU und FDP.

Aba 08/2018

Biedensandtour fällt aus

Radtour der CDU Bürstadt mit Fährfahrt muss wegen Niedrigwasser abgesagt werden

Die für Samstag, den 4. August 2018, geplante Tagestour der CDU Bürstadt zum Naturschutzgebiet Biedensand kann leider nicht stattfinden. Aufgrund der Witterungsbedingungen hat die Fähre in Lampertheim ihren Betrieb eingestellt, die mit dem „Frischling“ geplante Überfahrt nach Worms fällt also sprichwörtlich ins Wasser. Der Radausflug der Christdemokraten soll aber aufgrund der erfreulich großen Nachfrage im September nachgeholt werden.