Monat: Januar 2021

„Die Demokratie muss auch in Zeiten der Corona-Pandemie weiter funktionieren. Deshalb werden am 14. März auch die Kommunalwahlen in Hessen und im Kreis Bergstraße stattfinden. Natürlich wird der Infektionsgefahr dabei Rechnung getragen. Die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer werden mit Schutzmasken ausgestattet. Die Landesregierung wird nach Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden über die Landkreise insgesamt 110.000 FFP2-Masken und noch einmal 110.000 medizinische OP-Masken bereitstellen. Damit erhält jeder Wahlhelfer zwei FFP2-Masken und zwei OP-Masken zur persönlichen Verwendung. Zusammen mit der Maskenpflicht für alle Wählerinnen und Wähler und die zu ergreifenden Schutzmaßnahmen (großzügig bemessene Wahlräume, regelmäßiges Lüften, vorgegebene Laufwege, gründliche Reinigung der Wahlkabinen und Wahlurnen) sollten damit ausreichende Vorkehrungen für einen sicheren Wahlvorgang getroffen sein. Die Bürgermeisterwahlen im November 2020 haben gezeigt, dass es funktioniert. Die Möglichkeit der Briefwahl steht natürlich allen offen, die gleichwohl Bedenken haben“, informiert der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (CDU).

Aba 01/2021

„Während der Corona-Pandemie haben auch die Sportvereine in Hessen nicht geringe Sorgen. Für die überwiegend von ehrenamtlicher Arbeit lebenden Vereine sind diese auch nicht zuletzt finanzieller Art. Die CDU-geführte Landesregierung unterstützt sie deshalb verstärkt. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Förderung auch ohne die Corona-Hilfsprogramme mit 59 Mio. Euro eine neue Rekordhöhe erreicht. Eine spezielle Corona-Vereinshilfe wurde zudem von 291 Vereinen beantragt und half diesen mit insg. über 1,3 Millionen Euro. Ein weiteres Förderprogramm eigens für die hessischen Sportverbände mit einem Volumen von 5 Mio. Euro wurde ebenfalls aufgelegt. Weitere Hilfen gab es auch für den Spitzen- und Nachwuchsleistungssport. Unsere Sportvereine rechnen leider damit, dass sich der Mitgliederrückgang verstärkt. Daher hilft das Land in diesen herausfordernden Zeiten auch weiterhin dem Sport, damit ihre Vereinsarbeit weitergeführt werden kann“, informiert der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (CDU).

Aba 01/2021

Land Hessen stellt 40 Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung

„Die Corona-Pandemie hat die strukturelle Entwicklung in unseren Innenstädten zusätzlich verschärft und vor viele Probleme gestellt“, erklärt Landtagsabgeordneter Alexander Bauer (CDU) . Um diesem Trend entgegenzuwirken, will die hessische Landesregierung für mehr Aufenthaltsqualität in den Innenstädten sorgen. Um dem Einzelhandel einen funktionierenden Neustart zu ermöglichen, soll es nach Überwindung der Corona-Pandemie mit allen Beteiligten Gespräche über die Möglichkeiten temporärer Aktionen zur Belebung der Innenstädte geben. Über das neue Bündnis für die Innenstadt soll ein Zukunftsplan für die Innenstädte entwickelt werden. Aus dem Sondervermögen stehen für die Bewältigung der Corona-Folgen dafür 40 Millionen Euro zur Verfügung.

„Dies kann durch die Verbesserung städtebaulicher Gestaltung, mehr Grünflächen in den Innenstädten, mehr Gastronomieangebote und Außengastronomieflächen oder auch ergänzende Angebote, wie eine gute medizinische Versorgung erreicht werden. Auch den angeschlagenen Einzelhandel wollen wir in Sachen Online-Präsenz und lokale App-Angebote weiter stärken und wettbewerbsfähig machen“, so Alexander Bauer in seiner Mitteilung.

Aba 01/2021

KOMMUNALWAHL 2021: CDU Bürstadt legt Wahlprogramm vor
31 Kandidaten präsentieren 31 Ziele

Unter dem Slogan „Wir alle. Für Bürstadt.“ rüstet sich die CDU Bürstadt für die Kommunalwahl am 14. März 2021. Wie die CDU-Parteivorsitzende Julia Kilian-Engert in einer Mitteilung angibt, haben die Christdemokraten ein Wahlprogramm beschlossen, das über eine virtuelle Mitmachmachwerkstatt initiiert wurde und nun nach und nach bis zum Wahltag präsentiert wird.

Das CDU-Wahlprogramm umfasst insgesamt 31 Ziele. Jede Kandidatin und jeder der Kandidaten verantwortet so ein Themengebiet, welches er persönlich mit Nachdruck in den kommenden Jahren voranbringen möchte. So wirbt beispielsweise Spitzenkandidat Jürgen Eberle für „bezahlbaren Wohnraum und neue Baugebiete“ und schlägt dazu vor, „Baulücken zu schließen und die innerstädtische Nachverdichtung zu erleichtern“. Neben einer allgemein gehaltenen Zieldefinition werden für jeden Themenpunkt auch konkrete Umsetzungsschritte aufgeführt. So arbeitet CDU-Fraktionschefin Ursula Cornelius für ein „attraktives Bobstadt für die Bedürfnisse aller Generationen“, Dr. Gerhard Weitz für eine gute und wohnortnahe medizinische Versorgung“, andere Kandidaten wollen mit ihren Vorschlägen „die Fahrradfreundlichkeit verbessern“ oder eine „eine seniorenfreundliche und barrierefreie Stadt schaffen“.

„Die CDU trägt seit vielen Jahren erfolgreich politische Verantwortung. Wir haben gemeinsam mit unserem Koalitionspartner FDP viel geschafft. Unsere Heimatstadt hat sich in vielen Bereichen sehr positiv entwickelt. Es bleibt aber noch viel zu tun“, skizziert Jürgen Eberle die bisherige Politik vor Ort und sagt zum CDU-Programm: „Wir haben eine engagierte Mannschaft, klare Ziele und frische Ideen, um die Zukunft unserer Heimatstadt und ihrer Stadtteile zu gestalten.“

„Wir setzen den Fokus unserer politischen Arbeit auf die persönliche Information und Begegnung“, betont Julia Kilian-Engert. Mit Blick auf den bevorstehenden Wahlkampf unter Corona-Bedingungen präsentiere sich die CDU Bürstadt noch engagierter auf ihrer Homepage unter www.cdu-buerstadt.de und mit einem Profil bei Facebook und Instagram als dialogorientiert und informativ. Dort können die jeweiligen Ziele dann auch durch Anregungen weiterentwickelt werden, so die CDU in ihrer Mitteilung.

KOMMUNALWAHL 2021

Aba 01/2021