Innenstädte und Einzelhandel brauchen Hilfe

Land Hessen stellt 40 Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung

„Die Corona-Pandemie hat die strukturelle Entwicklung in unseren Innenstädten zusätzlich verschärft und vor viele Probleme gestellt“, erklärt Landtagsabgeordneter Alexander Bauer (CDU) . Um diesem Trend entgegenzuwirken, will die hessische Landesregierung für mehr Aufenthaltsqualität in den Innenstädten sorgen. Um dem Einzelhandel einen funktionierenden Neustart zu ermöglichen, soll es nach Überwindung der Corona-Pandemie mit allen Beteiligten Gespräche über die Möglichkeiten temporärer Aktionen zur Belebung der Innenstädte geben. Über das neue Bündnis für die Innenstadt soll ein Zukunftsplan für die Innenstädte entwickelt werden. Aus dem Sondervermögen stehen für die Bewältigung der Corona-Folgen dafür 40 Millionen Euro zur Verfügung.

„Dies kann durch die Verbesserung städtebaulicher Gestaltung, mehr Grünflächen in den Innenstädten, mehr Gastronomieangebote und Außengastronomieflächen oder auch ergänzende Angebote, wie eine gute medizinische Versorgung erreicht werden. Auch den angeschlagenen Einzelhandel wollen wir in Sachen Online-Präsenz und lokale App-Angebote weiter stärken und wettbewerbsfähig machen“, so Alexander Bauer in seiner Mitteilung.

Aba 01/2021

„Wir haben klare Ziele und frische Ideen“

KOMMUNALWAHL 2021: CDU Bürstadt legt Wahlprogramm vor
31 Kandidaten präsentieren 31 Ziele

Unter dem Slogan „Wir alle. Für Bürstadt.“ rüstet sich die CDU Bürstadt für die Kommunalwahl am 14. März 2021. Wie die CDU-Parteivorsitzende Julia Kilian-Engert in einer Mitteilung angibt, haben die Christdemokraten ein Wahlprogramm beschlossen, das über eine virtuelle Mitmachmachwerkstatt initiiert wurde und nun nach und nach bis zum Wahltag präsentiert wird.

Das CDU-Wahlprogramm umfasst insgesamt 31 Ziele. Jede Kandidatin und jeder der Kandidaten verantwortet so ein Themengebiet, welches er persönlich mit Nachdruck in den kommenden Jahren voranbringen möchte. So wirbt beispielsweise Spitzenkandidat Jürgen Eberle für „bezahlbaren Wohnraum und neue Baugebiete“ und schlägt dazu vor, „Baulücken zu schließen und die innerstädtische Nachverdichtung zu erleichtern“. Neben einer allgemein gehaltenen Zieldefinition werden für jeden Themenpunkt auch konkrete Umsetzungsschritte aufgeführt. So arbeitet CDU-Fraktionschefin Ursula Cornelius für ein „attraktives Bobstadt für die Bedürfnisse aller Generationen“, Dr. Gerhard Weitz für eine gute und wohnortnahe medizinische Versorgung“, andere Kandidaten wollen mit ihren Vorschlägen „die Fahrradfreundlichkeit verbessern“ oder eine „eine seniorenfreundliche und barrierefreie Stadt schaffen“.

„Die CDU trägt seit vielen Jahren erfolgreich politische Verantwortung. Wir haben gemeinsam mit unserem Koalitionspartner FDP viel geschafft. Unsere Heimatstadt hat sich in vielen Bereichen sehr positiv entwickelt. Es bleibt aber noch viel zu tun“, skizziert Jürgen Eberle die bisherige Politik vor Ort und sagt zum CDU-Programm: „Wir haben eine engagierte Mannschaft, klare Ziele und frische Ideen, um die Zukunft unserer Heimatstadt und ihrer Stadtteile zu gestalten.“

„Wir setzen den Fokus unserer politischen Arbeit auf die persönliche Information und Begegnung“, betont Julia Kilian-Engert. Mit Blick auf den bevorstehenden Wahlkampf unter Corona-Bedingungen präsentiere sich die CDU Bürstadt noch engagierter auf ihrer Homepage unter www.cdu-buerstadt.de und mit einem Profil bei Facebook und Instagram als dialogorientiert und informativ. Dort können die jeweiligen Ziele dann auch durch Anregungen weiterentwickelt werden, so die CDU in ihrer Mitteilung.

KOMMUNALWAHL 2021

Aba 01/2021

Neujahrsgruß

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

im Namen der CDU Bürstadt wünsche ich Ihnen allen ein gutes und gesundes Neues Jahr!
Wir schauen auf ein außergewöhnliches Jahr 2020 zurück welches durch die Corona Pandemie sehr geprägt und verändert wurde.
An dieser Stelle danke ich Ihnen allen für Ihre Disziplin und den Zusammenhalt.
Zeigen wir den Menschen um uns herum Aufmerksamkeit und Zuneigung.
Mit dem Jahreswechsel lassen wir das Erlebte hinter uns und schauen in ein hoffnungsvolles und vor allem gesundes 2021.
Ein neues Jahr mit neuen Möglichkeiten steht uns bevor.
Lassen Sie uns sie uns voller Mut und Energie dem entgegentreten.

Bleiben Sie gesund und besonnen!

Jke 12/2020

Digitalisierung von Politik und Verwaltung

CDU will bürgernahe Angebote weiter ausbauen

Der digitale Wandel bietet Kommunen und Kommunalpolitik viele Chancen für bürgernahe Angebote und zukunftsorientierte Entwicklungen“, so Landtagsabgeordneter Alexander Bauer (CDU). Exemplarisch nennt er dazu die Entwicklungspotentiale in den Bereichen kundenorientierte und effiziente behördliche Dienste, innovative Mobilitäts-, Gesundheits- und Bildungsangebote und auch die bürgerfreundliche Planung und Kommunikation von Vorhaben selbst.

Der Umstieg auf die digitale papierlose Ratsarbeit sei mittlerweile in vielen Kommunen vollzogen. In Bürstadt erhalten die politischen Vertreter bereits seit 2015 die Einladung und Beschussvorlagen zu den Sitzungen in digitaler Form. Dadurch gehöre die Papierflut durch Einladungen, Anträge, Protokolle, Präsentationen und selbst die umfangreiche Haushaltsplanberatung längst der Vergangenheit an. Das spare Papier, Druck-und Portokosten und verringere zudem den Verwaltungsaufwand. Die Stadtverwaltung betreibe neben dem Sitzungsmanagement auch ein Bürgerinfoportal, das auf der städtischen Homepage unter https://www.buerstadt.de/de/rathaus-politik/politik/ratsinformationssystem genutzt werden könne.

„Künftig sollten die politischen Gremien vor Ort auch die Präsentation ihrer jeweiligen Beschlüsse in der digitalen Welt stärken nutzen“, findet Bauer, der selbst seit mehr als 20 Jahren in seiner Heimatstadt als Stadtverordneter aktiv ist. Auch das in Bürstadt vor Sitzungsbeginn eingeräumte Fragerecht der Bürgerinnen und Bürger zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten könnte künftig digitalisiert werden. So sei denkbar, dass in der neuen Wahlperiode auch über eine Kommentarfunktion zum veröffentlichten Sitzungsablauf konkrete Sachfragen von interessierten Bürgerinnen und Bürgern mittels einer Kommentarfunktion zugelassen werden. „Auch bei den meist thematisch umfangreichen Bürgerversammlungen könnten so im Vorfeld der Sitzung die relevanten Aspekte benannt werden“, befürwortet auch Stadtverordnetenvorsteher Jürgen Eberle (CDU) niederschwellige Informationsmöglichkeiten.

„Die Digitalisierung der Verwaltung leistet einen wichtigen Beitrag, um Verwaltungshandeln nach innen und außen effizienter zu machen. Dies umfasst eine schnellere, komfortablere, ressourcensparende und weniger fehleranfällige Beantragung, Bearbeitung und Kommunikation von Verwaltungsvorgängen. Deshalb werden wir die Digitalisierung der Stadtverwaltung weiter ausbauen“, formuliert die CDU ein Ziel in ihrem Programm für die Kommunalwahl am 14. März 2021.

Aba 12/2020

Weihnachts- und Neujahrsgruß

von Alexander Bauer MdL

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

Pressefoto Alexander Bauer 2020ein besonderes Jahr geht nun zu Ende. COVID-19 hat unseren Alltag und unser Leben einschneidend verändert. Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens sind für viele Menschen mit Sorgen und Nöten verbunden. Unser Gesundheitssystem, unsere Volkswirtschaft und unsere Gesellschaft sind auf eine nie dagewesene Belastungsprobe gestellt. Ich bin sicher, die Verantwortung, die wir jetzt zeigen, die Lasten, die wir jetzt und noch eine Zeit tragen müssen, sind nicht vergeblich.

Eine nachhaltige Eindämmung der Coronavirus-Pandemie ist mit Blick auf die jetzt beginnende, massenhafte Impfung greifbar. Sie ist freiwillig, kostenfrei und erfolgt schrittweise in priorisierten Gruppen in den kreisweiten Impfzentren. Allein in Hessen müssen wir etwa 8 Millionen Impfungen durchführen. Das ist eine riesige Herausforderung, bei der uns dankenswerterweise die Hilfs- und Rettungsdienste und zahlreicher freiwilliger Helferinnen und Helfer unterstützen.

Schon heute steht fest: Die Auswirkungen der Pandemie dürften noch weit über das Ende der Corona-Krise hinaus spürbar bleiben. Deshalb hat der Hessische Landtag ein Sondervermögen beschlossen, das alle Corona-bedingten Maßnahmen des Landes zusammenfasst. Insgesamt stehen dafür Kreditermächtigungen von bis zu 12 Milliarden Euro zur Verfügung. Damit möchte die CDU-geführte Landesregierung im Gesundheitsschutz, bei der Digitalisierung, beim Erhalt von Arbeitsplätzen und bei der Sicherung der sozialen und kulturellen Infrastruktur umfassend und strategisch helfen.

Das Weihnachtsfest und den Jahreswechsel möchte ich zum Anlass nehmen, um all denen zu danken, die sich beruflich und privat in unsere Gesellschaft einbringen. Meine Anerkennung gilt den „Unverzichtbaren“, die sich auf karitativem, sportlichem und kulturellem Gebiet in Kirchen, Vereinen, Verbänden, Institutionen und Initiativen beruflich oder ehrenamtlich engagiert haben. Dankbar bin ich jenen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die in den kommenden Tagen ihre Zeit und Arbeitskraft in den Dienst der Allgemeinheit stellen, bei der Feuerwehr, der Polizei, im Rettungsdienst, in den Krankenhäusern und in sozialen Einrichtungen. Insbesondere die vielen Menschen in Heim- und Pflegeberufen leisten auch in den kommenden Weihnachtstagen in Krankenhäusern, in Heimen und in Privathaushalten überlebenswichtige Hilfe.

Vor uns liegt ein neues Jahr mit vielen Hoffnungen und Wünschen. Bleiben wir besonnen aber auch zuversichtlich: Die Pandemie wird uns die Zukunft nicht rauben. Wir werden diese Krise überwinden!

Ich wünsche Ihnen ein frohes Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Familien und der Menschen, die Ihnen nahestehen. Das neue Jahr 2021 möge Ihnen vor allem Gesundheit und Gottes Segen schenken.

Ihr
Alexander Bauer
Mitglied des Hessischen Landtags

75 Jahre CDU Bürstadt

Bürstadts Entwicklung mitgeprägt

75 Jahre CDU in Bürstadt und Bobstadt: Feierlichkeiten werden in 2021 nachgeholt.

Am 22. November 1945 haben Bürstädter Bürger die Christlich Demokratische Union (CDU) in ihrer Heimatstadt gegründet. Wenige Tage später trafen sich am 4. Dezember die ersten Christdemokraten im damals noch eigenständigen Bobstadt. 75 Jahre später sollte dieses besondere Jubiläum groß gefeiert werden. Allerdings erlaubt die Corona-Pandemie derzeit keine größeren Zusammenkünfte, weshalb sich die Parteiführung entschlossen hat, die Feierlichkeiten ins kommende Jahr zu verschieben. „Wenn es die Umstände wieder erlauben soll es dann mehrere kleinere Jubiläumszusammenkünfte geben“, informiert die Parteivorsitzende Julia Kilian-Engert. Neben einer gemeinsamen Baumpflanzaktion, dem Parteifamiliengrillfest stehen eine Firmenbesichtigung und die schon traditionelle Gemarkungsrundfahrt wieder im Programm.

Druckfrisch fertiggestellt ist eine Chronik der nunmehr 75-jährigen Parteigeschichte, welche Alexander Bauer in mühevoller Kleinarbeit zusammengetragen und bebildert hat. „Der Zeitraum seit der Parteigründung ist eine Erfolgsgeschichte, die von vielen engagierten Mitgliedern getragen wurde und wird“, so der Bürstädter Landtagsabgeordneter.

Im November 1945 wurde in Frankfurt die CDU Hessen als überkonfessionelle Partei mit christlichen Werten gegründet. „Das war unmittelbar nach der Schreckensherrschaft und dem verlorenen Krieg eine gewaltige Herausforderung“, so Bauer. In Bürstadt trafen sich die Christdemokraten zu einer Versammlung, um die Kommunalwahl vorzubereiten. Dem ging ein Anschreiben voraus, mit dem die amerikanische Militärregierung um Erlaubnis zur Gründung gebeten wurde. Dieses besondere zeitgeschichtliche Dokument ist noch im Original erhalten. „Seitdem haben wir Christdemokraten die Entwicklungen in unserer Heimatstadt mitgeprägt“, ist sich Julia Kilian-Engert sicher.

In der Parteichronik erinnert der bereits verstorbene Ehrenbürger Hans Unger in einem Artikel an die Parteianfänge und frühen Aufbaujahre, die stets eng mit wichtigen Ereignissen der örtlichen Stadtentwicklung verbunden sind. Ähnliche Beiträge mit kurzen Einblicken in ihre jeweilige politische Epoche liefern die beiden Alt-Bürgermeister Horst Strecker und Alfons Haag. Mit einem Blick auf Bürstadt im Heute und Morgen kommt die amtierende Bürgermeisterin Barbara Schader zu Wort. Neben Übersichten zu politischen Verantwortungsträgern in der Partei und in den politischen Gremien vor Ort gibt es auch eine Kurzfassung der CDU-Aktivitäten in den Ortsbeiräten von Bobstadt und Riedrode. Zahlreiche Beiträge zur Parteigeschichte sind auch auf der Homepage der CDU unter www.cdu-buerstadt.de einsehbar.

Digitale Festschrift: 75 Jahre Broschüre

Bessere Förderung von bezahlbarem und sozialen Wohnraum

Die Einwohnerzahl in Hessen wächst. Auch der Kreis Bergstraße ist Zuwachsregion. Der Bedarf an neuen Wohnungen ist groß: 367.000 werden landesweit bis zum Jahr 2040 zusätzlich benötigt, wie aus einer neuen Bedarfsprognose des Instituts für Wohnen und Umwelt in Darmstadt hervorgeht. Das bedeutet: Jedes Jahr müssen 16.000 Wohnungen hinzukommen.

Um dieses Ziel zu erreichen, setzt sich die CDU-Landtagsfraktion für den Neubau, aber auch für die Förderung von sozialem Wohnraum und die Ausdehnung von Belegungsrechten ein. Wir haben dazu die Förderkonditionen für den Bau von Sozialwohnungen deutlich verbessert, etwa durch höhere Zuschüsse. Bei 15 Jahren Mietpreisbindung gewährt das Land demnach künftig einen Zuschuss von bis zu 20% des Förderdarlehens, bei 20 Jahren Bindung bis zu 30% und bei 25 Jahren Bindung bis zu 40%. Darüber hinaus sind für die Dauer der Bindung keine Zinsen fällig. Zudem werden bisher über die Hessische Bauordnung hinausgehende technische Vorgaben gestrichen. Die Bedingungen waren und sind für beide Seiten attraktiv. Deswegen erneuern wir das bestehende Hessische Wohnrauminvestitionsprogrammgesetz (WIPG)“, informiert der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (CDU).

Aba 11/2020

Kommunalpakt stellt Kommunen über 3 Mrd. Euro zur Verfügung

Pressefoto Alexander Bauer 2020„Die hessischen Kommunen müssen infolge der Corona-Pandemie massive Steuerausfälle verkraften. In dieser schweren Situation lässt sie das Land aber nicht alleine. Im Rahmen eines Kommunalpakts werden Kommunen und Landkreise über 3 Milliarden Euro vom Land erhalten. Über die konkrete Verteilung der Gelder haben Landesregierung und Kommunale Spitzenverbände nun eine Einigung erzielt. Damit wird den Kommunen Planungssicherheit bis 2024 verschafft. Zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle in diesem Jahr wurden bereits 661 Millionen Euro vom Land an die hessischen Kommunen ausgezahlt, zusammen mit Mitteln des Bundes waren es sogar 1,2 Milliarden Euro. Die Stadt Bürstadt hieraus bereits eine Ausgleichszahlung von 996.000 Euro erhalten. In Biblis sind 630.000 Euro und in Lampertheim 6,2 Millionen auf dem Konto angekommen. Die Karolingerstadt Lorsch hat 831.000 Euro, die Gemeinde Einhausen mit 217.000 Euro und die Kreisstadt Heppenheim 3,2 Millionen Euro erhalten.

Weiteres Geld steht für spezielle Zwecke zur Verfügung. So etwa 100 Mio. Euro für Schulen und Kitas, um zum einen die Hygiene zu verbessern und zum anderen den Ganztagsausbau zu beschleunigen. 40 Millionen Euro werden als Ausgleich für ausgefallene Kita-Beiträge gezahlt. Für die Beschaffung von Beatmungsgeräten, die Testung von Erziehern u.ä. finanziert das Land 50 Millionen Euro vor. Die Pauschalförderung der Krankenhäuser wird um 160 Millionen Euro erhöht. Auch für den Ausgleich entgangener Fahrgastentgelte im ÖPNV stellt das Land bis zu 250 Millionen Euro bereit. Die kommunale Ebene muss in der Pandemie handlungsfähig bleiben. Das wird im Schulterschluss mit dem Land auch gelingen. Der Kommunalpakt ist ein starkes Zeichen für den Zusammenhalt in schweren Zeiten“, informiert der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (CDU).

Aba 11/2020

Anerkennungsprämie für Bergsträßer Brandschützer

Alexander Bauer: Anerkennungsprämie für Bergsträßer Brandschützer

„Das Land setzt sich auf vielfältigen Wegen für die Belange der Freiwilligen Feuerwehr in Hessen ein. Neben der Unterstützung bei der Beschaffung von Fahrzeugen und Materialien sowie bei Baumaßnahmen wird seit 2011 für alle aktiven Einsatzkräfte eine Anerkennungsprämie gezahlt. Diese richtet sich nach der Dienstzeit und beträgt aktuell nach 10 Jahren Dienstzeit 250 Euro, nach 20 Jahren dann 400 Euro, nach 30 Jahren 600 Euro und nach 40 Jahren Dienstzeit erreicht sie mit 1.000 Euro ihr Maximum. Damit sagt das Land DANKE bei seinen Freiwilligen Feuerwehrmännern und –Frauen für ihre unverzichtbare und so wichtige Arbeit für uns alle. Diese Prämie gibt es so nur in Hessen. Insgesamt wurden von 2011 bis 2020 landesweit 10,2 Millionen Euro ausgezahlt, davon über 143.000 Euro an die Brandschützer zwischen Heppenheim und Biblis. Im Einzelnen wurden gezahlt:

Gemeinde 10 Jahre 20 Jahre 30 Jahre 40 Jahre Gesamt
Biblis 1.800 € 1.200 € 2.000 € 4.000 € 9.000 €
Bürstadt 1.500 € 2.600 € 3.100 € 14.000 € 21.200 €
Einhausen 600 € 2.400 € 1.800 € 4.000 € 8.800 €
Heppenheim 6.750 € 4.600 € 16.000 € 29.000 € 56.350 €
Lampertheim 3.550 € 4.000 € 12.600 € 3.000 € 23.150 €
Lorsch 2.450 € 1.400 € 1.600 € 5.000 € 10.450 €
Viernheim 2.250 € 4.600 € 3.700 € 4.000 € 14.550 €

Die Anträge können die Städte und Gemeinden für ihre Feuerwehrangehörigen beim Regierungspräsidium in Darmstadt stellen. Sie sollten es tun, denn die Brandschützer haben es verdient“, so der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (CDU).

Aba 11/2020

 

Vorbereitungen zur Kommunalwahl starten

Bei der Mitgliederversammlung der CDU Bürstadt werden die Kandidatenlisten für die Kommunalwahl am 14. März 2021 beschlossen. Die Sitzung findet am Samstag, den 24. Oktober 2020, um 15 Uhr, im großen Saal des Bürgerhauses der Stadt Bürstadt statt. Hier können an Einzelsitzplätzen alle vorgegebenen Corona-Hygienebestimmungen – wie etwa der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen – problemlos eingehalten werden. Außerhalb des Sitzplatzes haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Mund-Nasen-Schutz ständig zu tragen. Die Hände sind beim Betreten des Gebäudes im Foyer und nach dem Toilettengang zu desinfizieren. Für die ausreichende Lüftung ist durch getrennte Zu- und Abluftwege gesorgt.

Aba 10/2020