Leben findet Innenstadt

CDU nimmt Innenstadt und Fahrradfreundlichkeit in den Blick

Quartiersbüro

Quartiersbüro

Die zweite Sommertour der Bürstädter Christdemokraten stand unter dem Motto „Leben findet Innenstadt“. CDU-Fraktionschefin Ursula Cornelius und die CDU-Vorsitzende Julia Kilian-Engert konnten zahlreiche Mitradler zum Auftakt am historischen Rathaus begrüßen. Bürgermeisterin Barabara Schader erläuterte vor Ort die erfolgreiche Umsetzung des Förderprogramms „Aktive Kernbereiche“. Fördermittel von Bund und Land ermöglichten den Umbau und die Modernisierung in der Stadtmitte und auch der öffentliche Raum könne attraktiver und vor allem barrierefrei ausgestaltet werden. „Mittlerweile hat Bürstadt eine attraktive neue Mitte“, so Ursula Cornelius. Dazu zählen die Christdemokraten auch den Umbau der Nibelungenstraße, die künftig als „fahrradfreundliche Mobilitätsachse“ die ganze Stadt durchwegen soll.

Im derzeitigen ersten Bau-Abschnitt verbessere der Kreisel mit seinen Querungshilfen die ausgewiesen Park- und Ladezonen und markierte Radwege den sichereren Fluss aller Verkehrsteilnehmer. Für die Fußgänger werde es künftig einen eigens von der Fahrbahn getrennten eigenen Gehweg geben. Am Historischen Rathaus entstehe ein attraktiver Platz für den Außenbereich der Café-Gastronomie.

Sophiesche

Sophiesche

Im weiteren Verlauf werde sich die neue Ausgestaltung der Nibelungenstraße bis zur Bahnunterführung grundsätzlich fortsetzen. In einem noch detailliert zu planenden dritten Abschnitt bis zu Einmündung der Forsthausstraße solle die Nibelungenstraße auf markierten Radwegen und klar gegliederten Straßen- Park- und Gehwegbereichen erneuert werden. Mittelfristig wollen die Christdemokraten diese fahrradfreundliche Konzeption auch in einem vierten Abschnitt über einen angedachten Kreisel als neue Einmündung in die Wasserwerkstraße dann bis zum Stadtausgang in Richtung Riedrode fortführen. „Die CDU will bei Planungen künftig einen Schwerpunkt auf Verbesserung der Fahrradfreundlichkeit in der Innenstadt legen und auch die weitere radtouristische Anbindung an die Region stärken“, so die Vorsitzende Kilian-Engert mit Blick auf das neue CDU-Wahlprogramm.

Dazu passte der in der zweiten Station gemeinsam mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Burkhard Vetter gemeinsam in Augenschein genommene Platz an der Ecke Dammstraße für weitere anschließbare Fahrradstellboxen rund um die Gleiszugänge am modernisierten Bahnhof. Thema der dritten Etappe war das Quartiersbüro unter der Leitung von Jürgen Knödler in der Bürgermeister-Siegler-Straße 29. Er ist Ansprechpartner für die Bürger in der östlichen Kernstadt, der im Rahmen des Förderprogramms „Soziale Stadt“ auch bürgerschaftliche und soziale Projekte fördern wird.

Der gesellige Abschluss war dann für alle Mitradler am neu eröffneten Café „Sophiesche“, das als Beispiel, für eine gelungene Neubelebung eines Leerstands besichtigt wurde, so die Mitteilung der Christdemokraten.

Aba 07/2020

Jünger, weiblicher, vielfältiger

CDU Bürstadt lebt moderne Parteiarbeit – Vorbereitungen auf die Kommunalwahl 2021 sind angelaufen

Die CDU Deutschlands berät derzeit in einer Strukturkommission über strukturelle Anpassungen in der Parteiarbeit. Dazu sagte die örtliche CDU-Parteivorsitzende Julia Kilian Engert: „Die CDU wird gerade in Spitzenpositionen von Frauen geprägt. Trotzdem müssen wir als größte Volkspartei daran arbeiten, dass sich mehr Frauen zur Mitarbeit in der CDU entscheiden und diese Frauen dann auch in ihrer Arbeit unterstützen. Die Vorschläge, die die Strukturkommission der CDU Deutschlands jetzt unter der Überschrift ‚Mehr Vielfalt in der CDU’ vorgelegt hat, erscheinen mir deshalb vernünftig und daher werde ich sie unterstützen. Wir müssen sie aber auch mit Leben füllen. Mit den Vorschlägen stärken wir die Frauen, die Jugend und die Vereinigungen und machen die CDU damit insgesamt vielfältiger und stärker.“ Ab der Kreisverbandsebene soll beispielsweise ab dem 1.1.2021 bei Gruppenwahlen eine entsprechende Frauenquote von mindestens 30 Prozent gelten, die auch bei der Delegiertenaufstellung und den Listenwahlen gilt. Künftig soll zudem mindestens ein Mitglied unter 40 Jahren den Vorsitz oder eine Stellvertretung ausüben. Zudem sollen die Vereinigungen innerhalb der CDU bei deren Entscheidungen eine höhere Repräsentanz erhalten.

„In Bürstadt wird die Frauenquote derzeit sogar übererfüllt“, kommentiert Landtagsabgeordneter Alexander Bauer (CDU) die Entwicklung seiner Partei vor Ort. Mit Bürgermeistrein Babara Schader, der Riedroder Ortsvorsteherin Kirstin Garb, der CDU-Fraktionsvorsitzenden Ursula Cornelius und der Parteivorsitzenden Julia Kilian Engert, sind wichtige politische Führungsaufgaben in weiblicher Hand. „Frauen sind dialogischer, team- und konsensorientierter“, findet Bauer, der seit vier Monaten auch in Wiesbaden einer neuen Chefin der CDU-Landtagsfraktion, der 43-jährigen Ines Claus aus dem Kreis Groß-Gerau, zuarbeitet.

In Bürstadt haben die Christdemokraten einen Wahlvorbereitungsausschuss unter der Leitung von Walter Wiedemann eingerichtet. Dieser solle bis Ende September Kandidatenvorschläge für die Neuwahl Ortsbeiräte und der Stadtverordnetenversammlung am 14. März 2021 erarbeiten, welche eine CDU-Mitgliederversammlung dann im Oktober beschießen soll. Wiedemann ist zuversichtlich, dass seine Union auch hier die Frauenquote erfüllen wird: „Wir werden jünger und weiblicher. Für den politischen Erfolg brauchen wir eine gute Mischung aus neuen, jungen Köpfen und erfahrenen Mandatsträgern.“ Der Einstieg in den Kommunalwahlkampf soll dann mit der Feier zum 75-jährigen Bestehen der CDU Bürstadt Ende November einhergehen.

Zwischenzeitlich ist die CDU im Rahmen ihrer traditionellen Sommertour mit dem Fahrrad vor Ort unterwegs. Die politische Arbeit habe sich allerdings auch den aktuellen coronabedingten Erfordernissen angepasst. „Unsere Diskussionskultur und unsere Ansprechbarkeit wird zunehmend digitaler“ verweist die CDU-Fraktionsvorsitzende Ursula Cornelius auf Sprechstunden via Internet, digitale Stammtische per Livestream und die bebilderte Präsentation der politischen Arbeit auf der parteieigenen Homepage, der Facebook-Seite und ganz aktuell auch den neuen Instagram Account der CDU Bürstadt, so die Mitteilung der Christdemokraten.

JkE 07/2020

Alexander Bauer: Mehr Sicherheit in Lorsch durch KOMPASS

Alexander Bauer: Mehr Sicherheit in Lorsch durch KOMPASS„Die Karolingerstadt Lorsch tritt als 70. Kommune Hessens dem Sicherheitsprogramm KOMPASS bei. Das Landesprogramm KOMPASS hat das Ziel, die Sicherheitsarchitektur in den Städten und Gemeinden gemeinsam mit allen Akteuren vor Ort weiter zu stärken. Dazu werden im Rahmen von Sicherheitskonferenzen und unter Begleitung eines von der Polizei entsendeten KOMPASS-Beraters mit der Kommune, den Bürgerinnen und Bürgern sowie weiteren Interessierten passgenaue Maßnahmen für die ganz speziellen Probleme vor Ort erarbeitet. De Bürgerinnen und Bürger vor Ort wissen ja am besten, wo der Schuh drückt. Die Teilnahme an KOMPASS kann daher zu einem echten Sicherheitsplus führen, welches für die Lebensqualität hier vor Ort eine entscheidende Bedeutung hat. Ich begrüße es sehr und freue mich, dass Lorsch die Möglichkeiten, die das Programm KOMPASS bietet, nutzen wird“, informiert der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (CDU).

Aba 07/2020

Plötzliche Kehrtwende der SPD Bürstadt belastet die Zusammenarbeit mit Lampertheim

FORUM DER PARTEIEN: Zur Interkommunalen Zusammenarbeit und zur Ablehnung der Gründung einer gemeinsamen Energiegesellschaft zur Betreibung eines Solarparks in Lampertheim schreibt die CDU Bürstadt:

Die interkommunale Kooperation zwischen Bürstadt und Lampertheim, die bei genauerer Betrachtung noch in den Kinderschuhen steckt, wurde aufgrund des ablehnenden Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bürstadt (mit Stimmen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP) schwer belastet. Während es im vorbereitenden Haupt- und Finanzausschuss am 13. Mai noch mit Unterstützung der SPD eine positive Beschlussempfehlung zur Gründung einer gemeinsamen Projektgesellschaft unter dem Dach der ENERGIERIED gab, vollzogen die Sozialdemokraten nur eine Woche später eine inhaltliche Kehrtwende und lehnten nun die Gründung einer solchen gemeinsamen Projektgesellschaft geschlossen ab. Dieser „180-Grad-Stimmungswandel“ der Bürstädter Genossen geschah zudem ohne Vorwarnung oder kollegialen Austausch im Vorfeld der Sitzung.

Insofern ist es nicht nachvollziehbar, dass bei veränderten Voraussetzungen dem Antrag zur Vertagung der Entscheidung, welchen die CDU-Fraktion werbend als „Zwischenlösung“ eingebracht hatte, von der Parlamentsmehrheit nicht nachgekommen ist. Wem an der Vertiefung der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen Bürstadt und Lampertheim etwas gelegen ist und wer seine Entscheidungen auf Sachargumente basiert, die im gemeinsamen Dialog erarbeitet werden, der hätte sich einem solchen Anliegen nach gemeinsamen Dialog und neuem Nachdenken nicht verschließen dürfen. In dem öffentlichen Protokoll zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bürstadt heißt es: „Herr Bauer stellt folgende Änderungsanträge: 1. Der Tagesordnungspunkt zur Gründung einer Projektgesellschaft wird vertagt. 2. Die Haupt- und Finanzausschüsse der Städte Lampertheim und Bürstadt werden aufgefordert, in einer gemeinsamen Sitzung das Projekt der „Errichtung sowie den Betrieb eines Solarparks“ zu überdenken. Frau Cornelius (CDU) beantrag, die Sitzung zu unterbrechen. Stadtverordnetenvorsteher Eberle unterbricht die Sitzung für zehn Minuten. Im Anschluss an die Sitzungsunterbrechung stimmt die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bürstadt zunächst über die Änderungsanträge des Herrn Bauer ab: Der Tagesordnungspunkt zur Gründung einer Projektgesellschaft wird vertagt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 14 Stimmen, Ablehnung: 17 Stimmen. Die Haupt- und Finanzausschüsse der Städte Lampertheim und Bürstadt werden aufgefordert, in einer gemeinsamen Sitzung das Projekt der „Errichtung sowie den Betrieb eines Solarparks“ zu überdenken. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 15 Stimmen, Ablehnung 16 Stimmen.

Wer also, wie die SPD in Bürstadt, noch nicht einmal bereit ist bei einem kontroversen Thema, den gemeinsamen Dialog über Stadtgrenzen hinaus zu suchen, der ist der Totengräber der interkommunalen Zusammenarbeit.

Die CDU-Fraktion in Bürstadt ist ebenfalls gegen die Errichtung von Freiflächensolaranlagen auf Ackerböden. Wir waren allerdings von Anbeginn der Diskussion für die Gründung einer gemeinsamen Projektgesellschaft und haben dies in den Entscheidungsgremien auch stets so vertreten. In den Redebeiträgen der CDU-Vertreter wurden die Planungen von ENERGIERIED, gemeinsam mit den Energieversorgern GGEW AG und ENTEGA Regenerativ GmbH, eine Projektgesellschaft zu gründen, stets begrüßt. Es war die CDU Bürstadt, die in der kontroversen Debatte ausdrücklich auf die Entscheidungshoheit der zuständigen Politik in Lampertheim über die Nutzung von Grund und Boden auf Lampertheimer Gemarkung verwiesen hat. Gleichzeitig haben wir Christdemokraten auch auf die Vorteile für die Stadt Bürstadt herausgestellt, wenn eine solche neugegründete regionale Gesellschaft etwa bei der künftig anstehenden energieautarken Umsetzung des Bildungs- und Sportcampus als Akteur zur Realisierung der Energiewende mitwirkt.

Aba 06/2020

Im Amt angekommen

Stadtverordnetenvorsteher Jürgen Eberle feiert 50. Geburtstag

50. Geb. StVV Jürgen EberleBei strahlendem Sonnenscheinschein wurden die zahlreichen Gäste im heimischen Garten unter einem großen Kirschbaum im schichtbetrieb empfangen und mit kühlen Getränken bewirtet. Jürgen Eberle, mittlerweile CDU-Urgestein und neuer Stadtverordnetenvorsteher der Stadt Bürstadt, feierte seinen 50. Geburtstag im familiären Kreis und mit zahlreichen politischen Weggefährten. So würdigten unter anderem CDU-Kreisvorsitzender Bundestagsabgeordneter Dr. Michael Meister und CDU-Landtagsabgeordneter Alexander Bauer das politische Engagement des Jubilars innerhalb der Christlich Demokratischen Union. Den Dank für über 25 Jahre kommunalpolitisches Engagement in unterschiedlichen Gremien der Stadt Bürstadt überbrachten Bürgermeisterin Barbara Schader und Erster Stadtrat Walter Wiedemann.

„Jürgen Eberle ist in dem wichtigen Amt des Stadtverordnetenvorstehers angekommen. Er leitet souverän, erfahren und neutral den Parlamentsbetrieb in unserer Stadt“, betonte Eberles Nachfolgerin als CDU-Fraktionsvorsitzende und verwies auf die erfolgreiche Arbeit des nunmehr 50-Jährigen als Stadtrat, Stadtverordneter und insbesondere als Vorsitzender des Bau- und Stadtentwicklungsausschusses, den Eberle seit 2016 souverän und sachkundig leitet. CDU-Vorsitzende Julia Kilian Engert verwies in ihrer Glückwunschrede auf die zahlreichen Verpflichtungen, die Jürgen Eberle als Stadtverordnetenvorsteher seit November 2019 übernommen hat. So gehöre es zu den Aufgaben des Stadtverordnetenvorstehers, die Sitzungen des Stadtparlaments zu leiten, Bürgerversammlungen durchzuführen aber eben auch zahlreiche repräsentative Aufgaben für die Stadt.

50. Geb. StVV Jürgen EberlePolitischer Lebenslauf
Jürgen Eberle, 1970 in Mannheim geboren, verheiratet, 1 Tochter, selbständiger Bautechniker ist seit 1993 Mitglied in der Christlich Demokratische Union (CDU)

Politisch aktiv seit 1997
1997-2001 Mitglied im Magistrat der Stadt Bürstadt als Stadtrat Seit 2001 Mitglied in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bürstadt Seit 2009 Vorsitzender des Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses (USA)
2016-2019 Vorsitzender der CDU-Stadtverordnetenfraktion Seit November 2019 Stadtverordnetenvorsteher der Stadt Bürstadt

Ehrungen:
2009 Ehrenbrief des Landes Hessen für langjährige ehrenamtliche Tätigkeit in der kommunalen Selbstverwaltung.
2017 Ernennung zum „Rastherrn der Stadt Bürstadt“ für über 20-jährige Verdienste in ehrenamtlichen kommunalpolitischen Funktionen.

Verlässlicher Kommunalpolitiker mit Herz und Profil

CDU gratuliert Walter Wiedemann für 25 Jahre im Dienst als Erster Stadtrat der Stadt Bürstadt

Walter Wiedemann

Walter Wiedemann

Für seine Verdienste im Ehrenamt ist Walter Wiedemann schon verschiedentlich geehrt worden. 1995 wurde ihm der Landesehrenbrief überreicht, seit 1999 trägt er den Titel Ratsherr. 2012 wurde ihm das Silberrelief der Stadt Bürstadt verliehen. Am 01.06.2015 würdigten die Bürstädter Christdemokraten Walter Wiedemann mit einem Empfang für 20 Jahre Dienst als Erster Stadtrat der Stadt Bürstadt. Drei Jahre später erhielt Walter Wiedemann für seine Verdienste den Hessischen Verdienstorden am Bande durch den Hessische Ministerpräsidenten Volker Bouffier.

„Seit ich denken kann ist Walter Wiedemann ein prägendes Gesicht der CDU Bürstadt. Er ist seit 1972 Mitglied und über 40 Jahre kommunalpolitisch tätig, seit 1985 wirkt er für die CDU im Gemeindevorstand, dem Magistrat. Das Amt des Ersten Stadtrats übt er nunmehr 25 Jahre aus“, so Stadtverordnetenvorsteher Jürgen Eberle in seiner Glückwunschrede. Wiedemann setze damit die Tradition zweier Vorbilder fort, die das Amt in der Vergangenheit ebenfalls ehrenamtlich und über viele Jahre ausübten: Josef Gärtner in den sechziger und Karl-Heinz Koch in den achtziger Jahren. Walter Wiedemann hat eine beeindruckende politische Vita und sein ehrenamtlicher Einsatz für unsere Heimatstadt ist vorbildlich. Er darf für sich in Anspruch nehmen der Erste Stadtrat zu sein, der am längsten in diesem Amt tätig war.

Walter Wiedemann hat die CDU Bürstadt auch mehrfach erfolgreich als Spitzenkandidat in die Kommunalwahl geführt. Verlässlichkeit, Hilfsbereitschaft, Treue und seine große Sympathie in der Bevölkerung sind Attribute, die seine Person kennzeichnen. „Durch seine Ausgeglichenheit und Kompetenz schafft er es, Wogen zu glätten und die Gemüter zu beruhigen“, sagte CDU-Pareivorsitzende Julia Kilian-Engert wertschätzend über Wiedemann, der in seiner Funktion bei Urlaub oder bei Abwesenheit der Amtsinhaberin auch die Bürgermeisterin vertritt.

Aba 06/2020

Moderne Bürgerbeteiligung und Freiraum für Visionen

CDU startetet Mitmachwerkstatt zur Ideensammlung für die Kommunalwahl 2021

Am 14. März 2021 ist Kommunalwahl in Hessen. Den Termin für den Urnengang hat die Hessische Landesregierung erst vor wenigen Tagen festgelegt. Jetzt startet die CDU Bürstadt mit ihren personellen und inhaltlichen Vorbereitungen. Der von der Mitgliederversammlung beschlossene Wahlvorbereitungsausschuss hat bereits seine Arbeit aufgenommen und den langjährigen Erste Stadtrat Walter Wiedermann zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Das siebenköpfige Gremium soll bis zur Sommerpause interessiere Kandidaten ansprechen und zur Mitarbeit in den kommunalen Gremien motivieren. Die CDU schätze frischen Wind und neue Köpfe, „denn neue Ideen bringen unsere Heimatstadt weiter nach vorne“, so die Vorsitzende Julia Kilian-Engert und bekräftigt, dass sich politisch Interessierte jederzeit über Facebook und Homepage rückmelden oder an den regelmäßigen öffentlichen Stammtischen der Union beteiligen können.

„Als stärkste politische Kraft und als moderne Volkspartei wollen wir Bürstadt und die beiden Stadtteile Bobstadt und Riedrode fit für das nächste Jahrzehnt machen“, erläutert Alexander Bauer die neue Form der Bürgerbeteiligung zur Wahlprogrammerstellung. Auf der Seite www.cdu-buerstadt.de können unter dem Menüpunkt „Mitmachwerkstatt“ über ein Kontaktformular Ideen und Visionen mitgeteilt werden Die Vorschläge werden dann unter #Bürstadt2030 gesammelt und in weiteren Veranstaltungen diskutiert und weiterentwickelt. Alle Termine sind öffentlich und Interessierten sind herzlich eingeladen, daran teilzunehmen und mitzudiskutieren.

„Das Internet ist ein wichtiges Kommunikationsmittel, um über Themen und politische Beschlüsse zu informieren und zur Nachfrage zur Verfügung zu stehen“, verweist Bauer auf die Online-Präsenz der Christdemokraten. Zudem zeigten Beiträge und Kommentare in sozialen Netzwerken zu aktuellen Bauvorhaben ein reges Interesse an Diskussion und ein entsprechender Bedarf an sachlicher Information. Deshalb werde die CDU auch weiterhin im Internet Rede und Antwort stehen. Nächste Gelegenheit ist der 30. März im Rahmen einer Online-Sprechstunde unter der Adresse facebook.com/CDU.Buerstadt

Jke 03/2020

Mehr Vor-Ort-Termine und Mitmachwerkstatt geplant

CDU Bürstadt präsentiert Jahresplanung 2020 / Vorbereitungen zur Kommunalwahl starten nach der Sommerpause

Für das Jahr 2020 haben Bürstadts Christdemokraten ein umfangreiches Programm auf die Beine gestellt. Neben der traditionellen „Ansprech-Bar“ auf dem Wochenmarkt (15. Mai) stehen auch zwei dialogisch ausgerichtet Stadtteilgespräch in Bobstadt (27. April) und Riedrode (22. August) auf dem Programm. Am Ostermontag will die Junge-Union erneut ihre Ostereiersuche in der Alla-hopp!-Anlage durchführen. Mit dem „Sommergrillfest am Groß Loch“ (26. Juni) und der Sommertour mit Gemarkungsrundfahrt und einer Firmenbesichtigung im Juli ist die Union auch in der Ferienzeit Sommer aktiv. Dazu kommen drei „Bierdeckel“-Stammtische zu aktuelle Kreis-, Landes- und Europathemen. Hier geben die politischen Gäste kurze Impulse, die dann mittels ausgelegter beschreibbarer Bierdeckel hiterfragt und diskutiert werde können. Mit einer Mitgliederversammlung im September informiert die CDU über die Vorbereitungen zur Kommunalwahl im März 2021.

Mit einer „Mitmachwerkstatt“ wollen die Christdemokraten ab April Ideen für die Kommunalwahl sammeln. Interessierte Bürgerinnen und Bürgern können auf der Homepage und via Facebook Kontakte zu den Entscheidungsträgern knüpfen und Anregungen für die Stadtentwicklung 2030 einbringen. Mit zwei „mobilen Faktionssitzungen“ zu den Themen „Sport- und Bildungscampus“ (17. März) und „Soziale Stadt“ (14. Mai) greift die CDU zwei wichtige Themen der Stadtentwicklung auf und informiert vor Ort.

Zum Jahresende liegt der Schwerpunkt der Parteiarbeit auf der Vorbereitung der Kommunalwahl am 14. März 2021. So stehen im November eine Mitgliederversammlung und die traditionelle Jubilarenehrung am ersten Adventssonntag auf dem Programm. Weitere Informationen über Themen und Aktionen finden sich auf der Homepage www.cdu-buerstadt.de und der Facebook-Seite, so die Mitteilung der Christdemokraten.

Aba 03/2020

CDU formiert sich neu

Jürgen Eberle als neuer Stadtverordnetenvorsteher nominiert. Ursula Cornelius zur neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Nach dem Rückzug von Ewald Stumpf aus dem Amt des Stadtverordnetenvorstehers zum 31. Oktober hat die CDU-Fraktion in ihrer Sitzung am vergangenen Montag über eine Nachfolge beraten. „Wir haben Jürgen Eberle gebeten, diese wichtige und zeitintensive Aufgabe zu übernehmen“, informiert CDU-Chef Alexander Bauer über den Personalvorschlag, der in geheimer Wahl einstimmig unterstützt wurde. Der 49-jährige Eberle ist seit mehr als 20 Jahre kommunalpolitisch engagiert. Seit zehn Jahren leitet er bereits den Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss und führt seit der letzten Kommunalwahl 2016 auch die Fraktion der Christdemokraten an.

Der Stadtverordnetenvorsteher leitet die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und hat eine ganze Reihe von weiteren Aufgaben und Befugnissen. So ist er unter anderem verantwortlich für die termingerechte Erstellung der Ladungen für die Sitzungen, die Ausübung des Haus- und Ordnungsrechts in den Sitzungen, die Auslegung der Geschäftsordnung oder die Durchführung von Bürgerversammlungen. Hinzu kommen noch zahlreiche repräsentative Aufgaben für die Stadt. Der Stadtverordnetenvorsteher ist bei seiner Amtsführung zur Neutralität verpflichtet, darf also keine Fraktion bevorzugen oder benachteiligen. Dem parlamentarischen Brauch entsprechend, stellt in der Regel die stärkste Fraktion den Vorsitz der im Parlament.

Mit Jürgen Eberle stellt sich ein erfahrener Kommunalpolitiker zur Wahl, die voraussichtlich in der Sitzung am 20. November stattfinden wird. „Wir haben unseren Besetzungsvorschlag mit unserem Koalitionspartner FDP abgestimmt und auch die SPD-Fraktion und die Grünen über die Personalie informiert“, so die Mitteilung der Christdemokraten.

Um die politische Neutralität zu wahren, hat Jürgen Eberle die Führung der CDU-Fraktion an Ursula Cornelius übergeben. Die 14-köpfige CDU-Stadtverordnetenfraktion wählte die 66-jährige Bobstädterin in geheimer Wahl einstimmig zu ihrer neuen Vorsitzenden. Damit ist Ursula Cornelius, die bereits im Ortsbeirat in Bobstadt und als Vorsitzende des Sozialausschusses aktiv ist, die erste Frau in dieser Funktion. Zu ihrem Stellvertreter wurde ebenfalls einstimmig Levin Held gewählt. Der 26-jährige Christdemokrat ist zudem als stellvertretender Bezirksvorsitzender der Jungen-Union Südhessen aktiv.

„Die CDU hat engagierten Nachwuchs und qualifizierte Frauen“, bekräftig Alexander Bauer den politischen Wandel und verweist darauf, dass nun neben Bürgermeisterin Barbara Schader, der Riedroder Ortsvorsteherin Kirstin Garb, der designierten CDU-Vorsitzenden Julia Kilian-Engert und mit der neuen Fraktionsvorsitzenden Ursula Cornelius ein weiteres politisches Führungsamt in weiblichen Händen liegt. „Das wird unserer Politik sicher gut tun“, gibt sich Christdemokrat Bauer überzeugt und fügt augenzwinkernd hinzu, dass es in seiner Partei jetzt ganz sicher keine Debatte um eine Männerquote geben werde.

Aba 11/2019