Kategorie: 2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

im Namen der CDU Bürstadt wünsche ich Ihnen allen ein gutes und gesundes Neues Jahr!
Wir schauen auf ein außergewöhnliches Jahr 2020 zurück welches durch die Corona Pandemie sehr geprägt und verändert wurde.
An dieser Stelle danke ich Ihnen allen für Ihre Disziplin und den Zusammenhalt.
Zeigen wir den Menschen um uns herum Aufmerksamkeit und Zuneigung.
Mit dem Jahreswechsel lassen wir das Erlebte hinter uns und schauen in ein hoffnungsvolles und vor allem gesundes 2021.
Ein neues Jahr mit neuen Möglichkeiten steht uns bevor.
Lassen Sie uns sie uns voller Mut und Energie dem entgegentreten.

Bleiben Sie gesund und besonnen!

Jke 12/2020

von Alexander Bauer MdL

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

ein besonderes Jahr geht nun zu Ende. COVID-19 hat unseren Alltag und unser Leben einschneidend verändert. Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens sind für viele Menschen mit Sorgen und Nöten verbunden. Unser Gesundheitssystem, unsere Volkswirtschaft und unsere Gesellschaft sind auf eine nie dagewesene Belastungsprobe gestellt. Ich bin sicher, die Verantwortung, die wir jetzt zeigen, die Lasten, die wir jetzt und noch eine Zeit tragen müssen, sind nicht vergeblich.

Eine nachhaltige Eindämmung der Coronavirus-Pandemie ist mit Blick auf die jetzt beginnende, massenhafte Impfung greifbar. Sie ist freiwillig, kostenfrei und erfolgt schrittweise in priorisierten Gruppen in den kreisweiten Impfzentren. Allein in Hessen müssen wir etwa 8 Millionen Impfungen durchführen. Das ist eine riesige Herausforderung, bei der uns dankenswerterweise die Hilfs- und Rettungsdienste und zahlreicher freiwilliger Helferinnen und Helfer unterstützen.

Schon heute steht fest: Die Auswirkungen der Pandemie dürften noch weit über das Ende der Corona-Krise hinaus spürbar bleiben. Deshalb hat der Hessische Landtag ein Sondervermögen beschlossen, das alle Corona-bedingten Maßnahmen des Landes zusammenfasst. Insgesamt stehen dafür Kreditermächtigungen von bis zu 12 Milliarden Euro zur Verfügung. Damit möchte die CDU-geführte Landesregierung im Gesundheitsschutz, bei der Digitalisierung, beim Erhalt von Arbeitsplätzen und bei der Sicherung der sozialen und kulturellen Infrastruktur umfassend und strategisch helfen.

Das Weihnachtsfest und den Jahreswechsel möchte ich zum Anlass nehmen, um all denen zu danken, die sich beruflich und privat in unsere Gesellschaft einbringen. Meine Anerkennung gilt den „Unverzichtbaren“, die sich auf karitativem, sportlichem und kulturellem Gebiet in Kirchen, Vereinen, Verbänden, Institutionen und Initiativen beruflich oder ehrenamtlich engagiert haben. Dankbar bin ich jenen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die in den kommenden Tagen ihre Zeit und Arbeitskraft in den Dienst der Allgemeinheit stellen, bei der Feuerwehr, der Polizei, im Rettungsdienst, in den Krankenhäusern und in sozialen Einrichtungen. Insbesondere die vielen Menschen in Heim- und Pflegeberufen leisten auch in den kommenden Weihnachtstagen in Krankenhäusern, in Heimen und in Privathaushalten überlebenswichtige Hilfe.

Vor uns liegt ein neues Jahr mit vielen Hoffnungen und Wünschen. Bleiben wir besonnen aber auch zuversichtlich: Die Pandemie wird uns die Zukunft nicht rauben. Wir werden diese Krise überwinden!

Ich wünsche Ihnen ein frohes Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Familien und der Menschen, die Ihnen nahestehen. Das neue Jahr 2021 möge Ihnen vor allem Gesundheit und Gottes Segen schenken.

Ihr
Alexander Bauer
Mitglied des Hessischen Landtags

Bürstadts Entwicklung mitgeprägt

75 Jahre CDU in Bürstadt und Bobstadt: Feierlichkeiten werden in 2021 nachgeholt.

Am 22. November 1945 haben Bürstädter Bürger die Christlich Demokratische Union (CDU) in ihrer Heimatstadt gegründet. Wenige Tage später trafen sich am 4. Dezember die ersten Christdemokraten im damals noch eigenständigen Bobstadt. 75 Jahre später sollte dieses besondere Jubiläum groß gefeiert werden. Allerdings erlaubt die Corona-Pandemie derzeit keine größeren Zusammenkünfte, weshalb sich die Parteiführung entschlossen hat, die Feierlichkeiten ins kommende Jahr zu verschieben. „Wenn es die Umstände wieder erlauben soll es dann mehrere kleinere Jubiläumszusammenkünfte geben“, informiert die Parteivorsitzende Julia Kilian-Engert. Neben einer gemeinsamen Baumpflanzaktion, dem Parteifamiliengrillfest stehen eine Firmenbesichtigung und die schon traditionelle Gemarkungsrundfahrt wieder im Programm.

Druckfrisch fertiggestellt ist eine Chronik der nunmehr 75-jährigen Parteigeschichte, welche Alexander Bauer in mühevoller Kleinarbeit zusammengetragen und bebildert hat. „Der Zeitraum seit der Parteigründung ist eine Erfolgsgeschichte, die von vielen engagierten Mitgliedern getragen wurde und wird“, so der Bürstädter Landtagsabgeordneter.

Im November 1945 wurde in Frankfurt die CDU Hessen als überkonfessionelle Partei mit christlichen Werten gegründet. „Das war unmittelbar nach der Schreckensherrschaft und dem verlorenen Krieg eine gewaltige Herausforderung“, so Bauer. In Bürstadt trafen sich die Christdemokraten zu einer Versammlung, um die Kommunalwahl vorzubereiten. Dem ging ein Anschreiben voraus, mit dem die amerikanische Militärregierung um Erlaubnis zur Gründung gebeten wurde. Dieses besondere zeitgeschichtliche Dokument ist noch im Original erhalten. „Seitdem haben wir Christdemokraten die Entwicklungen in unserer Heimatstadt mitgeprägt“, ist sich Julia Kilian-Engert sicher.

In der Parteichronik erinnert der bereits verstorbene Ehrenbürger Hans Unger in einem Artikel an die Parteianfänge und frühen Aufbaujahre, die stets eng mit wichtigen Ereignissen der örtlichen Stadtentwicklung verbunden sind. Ähnliche Beiträge mit kurzen Einblicken in ihre jeweilige politische Epoche liefern die beiden Alt-Bürgermeister Horst Strecker und Alfons Haag. Mit einem Blick auf Bürstadt im Heute und Morgen kommt die amtierende Bürgermeisterin Barbara Schader zu Wort. Neben Übersichten zu politischen Verantwortungsträgern in der Partei und in den politischen Gremien vor Ort gibt es auch eine Kurzfassung der CDU-Aktivitäten in den Ortsbeiräten von Bobstadt und Riedrode. Zahlreiche Beiträge zur Parteigeschichte sind auch auf der Homepage der CDU unter www.cdu-buerstadt.de einsehbar.

Digitale Festschrift: 75 Jahre Broschüre

Die Einwohnerzahl in Hessen wächst. Auch der Kreis Bergstraße ist Zuwachsregion. Der Bedarf an neuen Wohnungen ist groß: 367.000 werden landesweit bis zum Jahr 2040 zusätzlich benötigt, wie aus einer neuen Bedarfsprognose des Instituts für Wohnen und Umwelt in Darmstadt hervorgeht. Das bedeutet: Jedes Jahr müssen 16.000 Wohnungen hinzukommen.

Um dieses Ziel zu erreichen, setzt sich die CDU-Landtagsfraktion für den Neubau, aber auch für die Förderung von sozialem Wohnraum und die Ausdehnung von Belegungsrechten ein. Wir haben dazu die Förderkonditionen für den Bau von Sozialwohnungen deutlich verbessert, etwa durch höhere Zuschüsse. Bei 15 Jahren Mietpreisbindung gewährt das Land demnach künftig einen Zuschuss von bis zu 20% des Förderdarlehens, bei 20 Jahren Bindung bis zu 30% und bei 25 Jahren Bindung bis zu 40%. Darüber hinaus sind für die Dauer der Bindung keine Zinsen fällig. Zudem werden bisher über die Hessische Bauordnung hinausgehende technische Vorgaben gestrichen. Die Bedingungen waren und sind für beide Seiten attraktiv. Deswegen erneuern wir das bestehende Hessische Wohnrauminvestitionsprogrammgesetz (WIPG)“, informiert der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (CDU).

Aba 11/2020

„Die hessischen Kommunen müssen infolge der Corona-Pandemie massive Steuerausfälle verkraften. In dieser schweren Situation lässt sie das Land aber nicht alleine. Im Rahmen eines Kommunalpakts werden Kommunen und Landkreise über 3 Milliarden Euro vom Land erhalten. Über die konkrete Verteilung der Gelder haben Landesregierung und Kommunale Spitzenverbände nun eine Einigung erzielt. Damit wird den Kommunen Planungssicherheit bis 2024 verschafft. Zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle in diesem Jahr wurden bereits 661 Millionen Euro vom Land an die hessischen Kommunen ausgezahlt, zusammen mit Mitteln des Bundes waren es sogar 1,2 Milliarden Euro. Die Stadt Bürstadt hieraus bereits eine Ausgleichszahlung von 996.000 Euro erhalten. In Biblis sind 630.000 Euro und in Lampertheim 6,2 Millionen auf dem Konto angekommen. Die Karolingerstadt Lorsch hat 831.000 Euro, die Gemeinde Einhausen mit 217.000 Euro und die Kreisstadt Heppenheim 3,2 Millionen Euro erhalten.

Weiteres Geld steht für spezielle Zwecke zur Verfügung. So etwa 100 Mio. Euro für Schulen und Kitas, um zum einen die Hygiene zu verbessern und zum anderen den Ganztagsausbau zu beschleunigen. 40 Millionen Euro werden als Ausgleich für ausgefallene Kita-Beiträge gezahlt. Für die Beschaffung von Beatmungsgeräten, die Testung von Erziehern u.ä. finanziert das Land 50 Millionen Euro vor. Die Pauschalförderung der Krankenhäuser wird um 160 Millionen Euro erhöht. Auch für den Ausgleich entgangener Fahrgastentgelte im ÖPNV stellt das Land bis zu 250 Millionen Euro bereit. Die kommunale Ebene muss in der Pandemie handlungsfähig bleiben. Das wird im Schulterschluss mit dem Land auch gelingen. Der Kommunalpakt ist ein starkes Zeichen für den Zusammenhalt in schweren Zeiten“, informiert der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (CDU).

Aba 11/2020

Alexander Bauer: Anerkennungsprämie für Bergsträßer Brandschützer

„Das Land setzt sich auf vielfältigen Wegen für die Belange der Freiwilligen Feuerwehr in Hessen ein. Neben der Unterstützung bei der Beschaffung von Fahrzeugen und Materialien sowie bei Baumaßnahmen wird seit 2011 für alle aktiven Einsatzkräfte eine Anerkennungsprämie gezahlt. Diese richtet sich nach der Dienstzeit und beträgt aktuell nach 10 Jahren Dienstzeit 250 Euro, nach 20 Jahren dann 400 Euro, nach 30 Jahren 600 Euro und nach 40 Jahren Dienstzeit erreicht sie mit 1.000 Euro ihr Maximum. Damit sagt das Land DANKE bei seinen Freiwilligen Feuerwehrmännern und –Frauen für ihre unverzichtbare und so wichtige Arbeit für uns alle. Diese Prämie gibt es so nur in Hessen. Insgesamt wurden von 2011 bis 2020 landesweit 10,2 Millionen Euro ausgezahlt, davon über 143.000 Euro an die Brandschützer zwischen Heppenheim und Biblis. Im Einzelnen wurden gezahlt:

Die Anträge können die Städte und Gemeinden für ihre Feuerwehrangehörigen beim Regierungspräsidium in Darmstadt stellen. Sie sollten es tun, denn die Brandschützer haben es verdient“, so der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (CDU).

Aba 11/2020

Bei der Mitgliederversammlung der CDU Bürstadt werden die Kandidatenlisten für die Kommunalwahl am 14. März 2021 beschlossen. Die Sitzung findet am Samstag, den 24. Oktober 2020, um 15 Uhr, im großen Saal des Bürgerhauses der Stadt Bürstadt statt. Hier können an Einzelsitzplätzen alle vorgegebenen Corona-Hygienebestimmungen – wie etwa der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen – problemlos eingehalten werden. Außerhalb des Sitzplatzes haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Mund-Nasen-Schutz ständig zu tragen. Die Hände sind beim Betreten des Gebäudes im Foyer und nach dem Toilettengang zu desinfizieren. Für die ausreichende Lüftung ist durch getrennte Zu- und Abluftwege gesorgt.

Aba 10/2020

Die CDU rüstet sich zur Kommunalwahl am 14. März 2021 bei der auch der 71-köpfige Kreistag des Kreises Bergstraße neu gewählt wird. Auf dem Kreisparteitag der Christdemokraten wurde Mitte September ein Wahlvorschlag verabschiedet, der auch fünf Kandidaten aus Bürstadt umfasst. Neben Bürgermeisterin Barbara Schader (Platz 6), der von der Frauen-Union nominierten Lena Molitor (Platz 24), dem Politikneuling Marcel Kilian (Platz 25) ist auch Bürstadts CDU-Fraktionsvorsitzende Ursula Cornelius (Platz 27) auf einem der vorderen Listenplätze vorgeschlagen. Jürgen Eberle (Platz 43) komplettiert das Quintett aus Bürstadt, so die CDU in einer Mitteilung.

Aba 10/2020

Hessische Schulen starten gut vorbereitet in das neue Schuljahr 2020/21

„Die Herausforderungen der Corona-Pandemie gelten auch zu Beginn des neuen Schuljahres. Hessen wird weiter besonnen mit den Öffnungsschritten umgehen, um die Gesundheit der Schülerschaft und Lehrkräfte nicht unnötig zu gefährden, aber gleichzeitig die Ausübung der Schulpflicht sicherzustellen. Daher kehrt Hessen zum Regelbetrieb mit Präsenzunterricht an fünf Tagen in der Woche für alle Schülerinnen und Schüler zurück. Mit dem bekannten 14-Punkte-Plan, einer Maskenpflicht außerhalb des Unterrichts, einer weiteren großen Lieferung von Schutzausrüstung, freiwilligen Corona-Tests für Lehrkräfte, der verstärkten Digitalisierung des Unterrichts und den vielfältigen Erfahrungen aus der Zeit der Corona-Krise, werden wir gemeinsam auch die kommenden Herausforderungen meistern“; so Landtagsabgeordneter Alexander Bauer (CDU) zum Beginn des neuen Schuljahres.

Der Bergsträßer Abgeordnete erläutert, dass zum Schuljahresbeginn 2020/21 mit rund 55.470 Lehrerstellen eine sehr gute Unterrichtsversorgung bestehe und Hessen die historisch beste Schüler-Lehrer-Relation aller Zeiten verzeichne. Mit einer um 1.500 Kinder und Jugendliche auf 760.500 leicht gestiegenen Schülerzahl habe die CDU-geführte Landesregierung 770 zusätzliche Lehrerstellen und damit die Voraussetzungen geschaffen, dass die hessischen Landeskinder auch künftig die bestmöglichen Bildungs- und Zukunftschancen erhalten.
Schließlich werde die vollständige Abdeckung der 100-prozentigen Grundunterrichtsversorgung, d.h. des gesamten in den Stundentafeln vorgeschriebenen Unterrichtes, bereits mit rund 38.393 Lehrerstellen erreicht. Somit stünden den Schulen mehr als 17.000 Stellen zusätzlich zur Verfügung, was gezielte Fördermaßnahmen, wie beispielsweise im Bereich der Sprachförderung, der Ganztagesbetreuung, der Inklusion und der mobilen Lehrervertretung zugutekomme. Außerdem wurde das Sofort-Programm der Bundesregierung zur Ausstattung der Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten von der Landesregierung von 37 auf 50 Millionen Euro aufgestockt. Erste Anschaffungen dazu wurden von den Schulträgern bereits getätigt. „Das zeigt, die Investitionen in Bildung genießen in Hessen unter Regierungsführung der CDU auch weiterhin oberste Priorität“, so Alexander Bauer in seiner Mitteilung.

Aba 08/2020

CDU nimmt Innenstadt und Fahrradfreundlichkeit in den Blick

Quartiersbüro

Die zweite Sommertour der Bürstädter Christdemokraten stand unter dem Motto „Leben findet Innenstadt“. CDU-Fraktionschefin Ursula Cornelius und die CDU-Vorsitzende Julia Kilian-Engert konnten zahlreiche Mitradler zum Auftakt am historischen Rathaus begrüßen. Bürgermeisterin Barabara Schader erläuterte vor Ort die erfolgreiche Umsetzung des Förderprogramms „Aktive Kernbereiche“. Fördermittel von Bund und Land ermöglichten den Umbau und die Modernisierung in der Stadtmitte und auch der öffentliche Raum könne attraktiver und vor allem barrierefrei ausgestaltet werden. „Mittlerweile hat Bürstadt eine attraktive neue Mitte“, so Ursula Cornelius. Dazu zählen die Christdemokraten auch den Umbau der Nibelungenstraße, die künftig als „fahrradfreundliche Mobilitätsachse“ die ganze Stadt durchwegen soll.

Im derzeitigen ersten Bau-Abschnitt verbessere der Kreisel mit seinen Querungshilfen die ausgewiesen Park- und Ladezonen und markierte Radwege den sichereren Fluss aller Verkehrsteilnehmer. Für die Fußgänger werde es künftig einen eigens von der Fahrbahn getrennten eigenen Gehweg geben. Am Historischen Rathaus entstehe ein attraktiver Platz für den Außenbereich der Café-Gastronomie.

Sophiesche

Im weiteren Verlauf werde sich die neue Ausgestaltung der Nibelungenstraße bis zur Bahnunterführung grundsätzlich fortsetzen. In einem noch detailliert zu planenden dritten Abschnitt bis zu Einmündung der Forsthausstraße solle die Nibelungenstraße auf markierten Radwegen und klar gegliederten Straßen- Park- und Gehwegbereichen erneuert werden. Mittelfristig wollen die Christdemokraten diese fahrradfreundliche Konzeption auch in einem vierten Abschnitt über einen angedachten Kreisel als neue Einmündung in die Wasserwerkstraße dann bis zum Stadtausgang in Richtung Riedrode fortführen. „Die CDU will bei Planungen künftig einen Schwerpunkt auf Verbesserung der Fahrradfreundlichkeit in der Innenstadt legen und auch die weitere radtouristische Anbindung an die Region stärken“, so die Vorsitzende Kilian-Engert mit Blick auf das neue CDU-Wahlprogramm.

Dazu passte der in der zweiten Station gemeinsam mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Burkhard Vetter gemeinsam in Augenschein genommene Platz an der Ecke Dammstraße für weitere anschließbare Fahrradstellboxen rund um die Gleiszugänge am modernisierten Bahnhof. Thema der dritten Etappe war das Quartiersbüro unter der Leitung von Jürgen Knödler in der Bürgermeister-Siegler-Straße 29. Er ist Ansprechpartner für die Bürger in der östlichen Kernstadt, der im Rahmen des Förderprogramms „Soziale Stadt“ auch bürgerschaftliche und soziale Projekte fördern wird.

Der gesellige Abschluss war dann für alle Mitradler am neu eröffneten Café „Sophiesche“, das als Beispiel, für eine gelungene Neubelebung eines Leerstands besichtigt wurde, so die Mitteilung der Christdemokraten.

Aba 07/2020