Kategorie: 2016

Informationen und Diskussionen am CDU-Bürgerstammtisch

Der CDU-Bürgerstammtisch hat schon Tradition. Regelmäßig informieren und diskutieren die Christdemokraten aktuelle kommunalpolitische Themen in aufgelockerter Runde in einer Gaststätte. Gut ein Dutzend Interessierte folgten am vergangen Montag die Einladung in die Gasstätte „Zum Fischereck“, wo CDU-Parteivorsitzender Alexander Bauer zunächst die Neuaufstellung der CDU-Fraktion mit dem neuen Vorsitzenden Jürgen Eberle uns seinen beiden Stellvertretern, Ursula Cornelius und Michael Pfeifer vorstellte. Zwei kurze  Überblicke über die Koalitionsvereinbarung mit dem alten und neuen Partner FDP und über die aktuellen thematischen „Baustellen“ in der Stadt, rundeten die kurze Einleitung ab.

Im Anschluss daran berichtete Jürgen Eberle über die aktuellen Initiativen der CDU/FDP-Koalition. So wollen die Christdemokraten und Liberale eine Plakatanschlagtafel für Fest- und Vereinsinformationen an einer zentralen Stelle am Marktplatz umsetzen. Mit einem Antrag zu Erstellung eines Familienberichts solle die vielfältigen Leistungen der Kommen im sozialen Bereich transparent gemacht werden. Eine weitere Idee ist, im Dialog mit der Polizei, den Freiwilligen Polizeidienst zu optimiere und Präventionsprojekte für mehr Sicherheit publik zu machen. Ein Sicherheitsforum und eine Notrufsäule am Bahnhof wurden ebenfalls angeregt. Mit der Initiative zu Digitalisierung der Verwaltung sollen künftig weitere Formulare und Dienstleistungen der Stadtverwaltungen elektronisch verfügbar gemacht werden.

In der offenen Aussprache im zweiten Teil konnten Fragen der Gäste zur künftigen Baulandentwicklung, zum aktuellen Stand der Umsetzung des Sportparks oder auch zu Überlegungen in Sachen Elektromobilität beantwortet werden. Eine Elektrotankstelle wollen die Christdemokraten beim anstehenden Bahnhofsumbau in der neuen Parkplatzanlage Anlage berücksichtigt wissen, eine E-Bike Ladestation sei am künftigen alla-hopp-Park umzusetzen. Nachfragen gab es auch zur künftigen Verkehrsführung am Bahnhof, zu anstehenden Straßensanierungen und zum neuen Parkplatz gegenüber der Post in der Mainstraße. Zustimmende Meinungen gab es auch zum anstehenden Ausbau der Schulkinderbetreuung bei „Pakt für den Nachmittag“. In Zusammenarbeit mit dem Kreis Bergstraße, dem Kultusministerium und der Schillerschule kann die qualifizierte Betreuung der Kinder intensiviert werden. Das umfassende Betreuungsangebot kann in der Zeit von 7:30 Uhr bis 17 Uhr in zwei Modulen gebucht werden. Außerdem wird es auch in den Ferien ein pädagogisches Betreuungskonzept geben. „Wenn dann demnächst auch die Sanierung der Schillerschule beginnt, der Bau einer Mensa muss ja alsbald erfolgen, wird sich die Lern-, Förder- und Betreuungssituation an der Schillerschule deutlichverbessern“, so Alexander Bauer. Mit Veranstaltungshinweisen, wie etwa das CDU-Grillfest am 8 Juli am „Groß-Loch“ und der schon traditionellen  Gemarkungsrundfahrt  im Rahmen der CDU-Sommertour zu Ferienbeginn am 18. Juli endete der informative Stammtisch.

Aba 06/2016

Weniger persönliche Behördengänge und mehr individueller Bürgerservice vom heimischen PC oder Smart-Phone, so lässt sich die aktuelle Initiative von CDU und FDP zusammenfassen. „Wir wollen die Weiterentwicklung der Stadtverwaltung als moderner und bürgerfreundlicher Dienstleister. Dazu muss der Ausbau der digitalen Verwaltung weitergeführt werden“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Burkhard Vetter. „Für mehr Bürgerfreundlichkeit ist etwa zu prüfen, welche Anträge und Leistungen der Stadtverwaltung künftig online angeboten und abgewickelt werden können“, ergänzt sein CDU-Kollege Jürgen Eberle.

Christdemokraten und Liberale wollen eine stärkere Digitalisierung von Verwaltungsprozessen (z.B. Anmeldung der Ferienspiele, Abrechnung der Kinderbetreuungskosten, etc.). Die Verwaltung wird deshalb in einem Prüfantrag gebeten, weitere Möglichkeiten der Digitalisierung von Verwaltungshandeln im Sinne der Prozessoptimierung und Nutzervereinfachnung zu erarbeiten, so CDU und FDP in ihrer Mitteilung.

Aba 05/2016

CDU und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, Sicherheitspräventionsmaßnahmen zu unterstützen und einen sinnvollen Einsatz des freiwilligen Polizeidienstes zu erreichen. „Wir wollen dazu im Dialog mit der Polizei eine stärkere Präsenz der Ordnungskräfte an Brennpunkten und an Abend- und Nachtstunden beraten, die Einrichtung eines Sicherheitsforums prüfen, sowie die Möglichkeit der Errichtung einer Notrufsäule am Bahnhof abklären“, so CDU-Fraktionschef Jürgen Eberle und sein FDP-Kollege Burkhard Vetter zu ihrer aktuellen Initiative. Konkret beantragen Christdemokraten und Liberale, dass die Verwaltung zunächst einen Gesprächstermin mit der für Bürstadt zuständigen Polizeistation vereinbart. Zur Vorbereitung des Austauschs sollen aktuelle Präventionsmaßnahmen der Polizei zusammengestellt werden.

Aba 05/2016

CDU und FDP beantragen einen Familienbericht

Für Christdemokraten und Liberale sind Familien die Keimzelle der Gesellschaft. Menschen übernehmen füreinander Verantwortung über Generationen hinweg. Ohne Familie in ihren unterschiedlichen Formen wäre eine starke Gesellschaft nicht möglich. CDU und FDP wollen Bürstadt als familienfreundliche Kommune weiterentwickeln. „Dazu wollen wir die familienpolitischen Angebote, die Inanspruchnahmen und die kommunalen Aufwendungen in einem Familienbericht aufbereiten und erläuternd darstellen. Aus dieser regelmäßigen Dokumentation können dann Maßnahmen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung abgeleitet werden“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Eberle und sein FDP-Kollege Burkhard Vetter zur aktuellen Initiative. Die Koalitionäre beantragen, dass die Verwaltung einen „Familienbericht“ erstellt und dabei die familienpolitischen Leistungen in der Stadt Bürstadt und ihren Stadtteilen erläutert.

Aba 05/2016

Ewald Stumpf

„Ewald Stumpf ist ein sehr erfahrener und ein enorm engagierter Kommunalpolitiker“, begründet CDU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Eberle die Entscheidung, Ewald Stumpf erneut zur Wahl als Stadtverordnetenvorsteher vorzuschlagen. Die Christdemokraten haben Stumpf einstimmig nominiert. Seit 2013 repräsentiert Ewald Stumpf das höchste Beschlussgremium der Stadt. Er leitet die Stadtverordnetenversammlung und vertritt das Kommunalparlament nach außen. „Er investiert Herzblut in dieses Amt und er hat Zeit – beides braucht man für dieses Ehrenamt“, so CDU-Parteichef Alexander Bauer.

Der 71-jährige Ewald Stumpf befindet sich bereits seit einigen Jahren im Ruhestand und nutzt die Freizeit, die ihm zur Verfügung steht, für diverse ehrenamtliche Tätigkeiten. So vielfältig und zugleich intensiv ist sein Engagement, dass er 2012 das Bundesverdienstkreuz verliehen bekam. Seit 1976 sitzt er im Bobstädter Ortsbeirat, dessen Vorsitz er zeitweise übernommen hatte. Er ist jetzt 40 Jahre kommunalpolitish aktiv, war lange Stadtrat und saß lange Jahre auch als Abgeordneter im Kreistag. Zudem war Ewald Stumpf von 1999 an vierzehn Jahre lang Vorsitzender der Bürstädter CDU.

Aba 04/2016

CDU wirft der SPD Wortbruch und Unzuverlässigkeit vor

Mit Unverständnis und großer Enttäuschung reagiert die CDU auf die Ankündigung der SPD-Fraktion bei der anstehenden Konstituierung des Ortsbeirats in Bobstadt die Kandidatur von Uwe Metzner (Grüne) zu unterstützen. Das widerspricht allen demokratischen Gepflogenheiten, dass üblicherweise die stärkste politische Kraft den Vorsitz in einem Gremium stellt. Bei der Kommunalwahl am 6. März hatten die Grünen lediglich 14,9 Prozent der Stimmen in Bobstadt erhalten. Das bedeutet einen Sitz im Ortsbeirat. CDU (46,1 Prozent) und SPD (39,0 Prozent) haben jeweils vier Sitze.

„Es ist schon überraschend, mit welchem Selbstverständnis Herr Metzner als ‚Ein-Mann-Faktion‘ das Amt des Ortsvorstehers beansprucht“, reagiert CDU-Parteivorsitzender Alexander Bauer. Dass ihn dabei jetzt auch noch die SPD unterstützt, macht ihn regelrecht fassungslos. „Was für ein Armutszeugnis für die Sozialdemokraten in Bobstadt, die nach dem Abgang des SPD-Manns Hans-Georg Gött jetzt nur noch Steigbügelhalter für einen Grünen sind“, so Bauer, der in diesem Verhalten auch eine klare Missachtung des Wählerwillens sieht.

Über 46 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben in Bobstadt die CDU-Liste gewählt. Die vier gewählten Kandidaten der Union bekamen jeweils überzeugende Personenstimmen. Auf den Christdemokraten Ewald Stumpf entfielen 733 Einzelstimmen, seine Parteikollegin Ursula Cornelius erhielt 631 Einzelstimmen. Der beste Kandidat der SPD, Werner Klag, vereinte immerhin 543 Stimmen für sich. „Uwe Metzner erzielte lediglich 430 Einzelstimmen“, so Bauer, der für sich den Schluss zieht, dass sich daraus nicht der Anspruch ableiten lässt von einer Mehrheit der Bobstädterinnen und  Bobstäder legitimiert zu sein.

„Es geht um Machtspiele der SPD, die das sehr gute Wahlergebnis der CDU in Bobstadt nicht akzeptieren will“, meint Bauer. „Dabei hatten wir nach der Wahl ein Vorgespräch mit allen Fraktionen über die anstehenden Formalitäten für die neue Wahlperiode“, berichtet der CDU-Parteichef. Dort habe er offen um Unterstützung für den Kandidatenvorschlag der stärksten Partei geworben, die Christdemokratin Ursula Cornelius als neue Ortsvorsteherin zu nominieren. „Ich hätte mir sogar einen Wechsel mit der SPD in der Mitte der Amtszeit vorstellen können“, findet Alexander Bauer auch jetzt noch Kompromisse. Umso größer ist seine Enttäuschung, dass die SPD jetzt der kleinsten Partei zum Vorsitz verhilft und selbst den Stellvertreter stellen will. Die CDU ginge damit als stärkste Partei in Bobstadt mit einem 46 Prozent-Wahlergebnis bei der Besetzung der Leitungsposten leer aus.

Dabei gab es Ende März noch eine völlig anderslautende offizielle Rückmeldung von Sozialdemokrat Franz Siegl. In einer Mail an die CDU schrieb er: „Die SPD ist damit einverstanden, der CDU den Vorsitz zu überlassen und würde eine geeignete Person für die Stellvertretung vorschlagen.“ Dass es jetzt anders kommt, erfährt Alexander Bauer durch eine SPD-Pressemitteilung. „Unkollegial und glatter Wortbruch der SPD“, lautet seine Reaktion. CDU und FDP hatten sich in dem parteiübergreifenden Gespräch bemüht, die anstehenden Formalien und Gremienbesetzungen parteiübergreifend zu regeln. „Leider ist mit der Kehrtwende der SPD und aufgrund der Ignoranz der üblichen demokratischen Gepflogenheiten das politische Klima schon zu Beginn der neuen Wahlperiode belastet“, findet Alexander Bauer klare Worte.

Aba 04/2016

CDU und FDP unterzeichnen Koalitionsvertrag

Schon vor der Kommunalwahl haben Vertreter von CDU und FDP durchblicken lassen, dass die bisherige Zusammenarbeit in der Bürstädter Stadtverordnetenversammlung fortsetzen wollen. „Die Chemie zwischen den Akteuren stimmt und wir haben Bürstadt gemeinsam erfolgreich weiterentwickelt“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Burkhard Vetter und auch sein CDU-Kollege Jürgen Eberle bestätigt: „Es war ein partnerschaftliches Miteinander und auch die Teamarbeit mit Bürgermeisterin Barbara Schader hat sehr gut funktioniert.“

Bei dem Urnengang am 6. März 2016 haben die Wählerinnen und Wähler der bisherigen Zusammenarbeit von CDU und FDP ihr Vertrauen ausgesprochen. Mit 44,5 Prozent für die CDU und 11,8 Prozent für die FDP haben beide Parteien sehr gute Ergebnisse erzielt. Die CDU bleibt mit 14 Sitzen die mit Abstand stärkste Fraktion und die Liberalen konnten einen Sitz hinzugewinnen und stellen nunmehr vier Stadtverordnete.

Nach einer inhaltlichen Sondierungsrunde und einem gemeinsamen Gespräch mit allen Parteien zu den Formalitäten der neuen Parlamentsstruktur waren sich FDP und CDU schnell einig, dass bisherige Koalition fortgesetzt werden soll. „Wir haben viel geschafft. Es bleibt aber noch viel zu tun. Deshalb wollen wir die erfolgreiche Zusammenarbeit von CDU und FDP weiter fortsetzen“, so FDP-Parteivorsitzender Joachim Domby bei der Begrüßung zu Unterzeichnung der Koalitionsvertrages, der die Ziele der künftigen Partnerschaft schriftlich festhält.

„Bürstadt ist in Bewegung. Mit großer Motivation übernehmen FDP und CDU die Verantwortung, wichtige Entscheidungen unserer Stadt und deren Stadtteile zu treffen“, ergänzt CDU-Stadtverbandsvorsitzender Alexander Bauer. Hauptaufgabe bleibe, die Verringerung der Verschuldung der Stadt Bürstadt. Besonderes Augenmerk legen Christdemokraten und Liberale  auch in Zukunft auf die Bereiche Ehrenamt, Stärkung der Vereins- und Jugendarbeit, die Prinzipien des Rechtsstaats wie die Sicherheit seiner Bürger, Bildung als Garant für eine erfolgreiche Zukunft und die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in die Entwicklung unseres Gemeinwesens.

„Wir werden dabei weiterhin über den Tag hinaus denken und uns für eine gute Zukunft unserer Stadt und ihrer Einwohner einsetzen. Dieses Programm soll dabei die Grundlage bilden“, so Alexander Bauer und Joachim Domby bei der Unterzeichnung der insgesamt fünfzehnseitigen Vereinbarung. Sie regelt die Prozesse der Zusammenarbeit und formuliert in einem „Kommunalpolitischen A bis Z“ in 43 Punkten die politischen Ziele der beiden Parteien. Der vollständige Text steht auf den Homepageseiten von CDU und FDP.

Im Anschluss an diese wichtige Formalität wurde einem Glas Sekt angestoßen und alle Stadtverordneten von CDU und FDP unterzeichneten gemeinsam die Vereinbarungen über ihre Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren.

• Koalitionsvereinbarung (pdf)

Aba 04/2016

CDU Bürstadt gratuliert Bürgermeister a.D. Alfons Haag zum 70. Geburtstag

Alfons Haag war von 1989 bis 2013 Bürgermeister der Stadt Bürstadt. Mit ihm verbindet die CDU Bürstadt eine erfolgreiche Ära. „Wir gratulieren unserem ehemaligen Bürgermeister zu seinem 70. Geburtstag, danken für die viele erfolgreichen gemeinsamen Jahre und wünschen ihm weiterhin Wohlergehen und gute Gesundheit“, so CDU-Parteivorsitzender Alexander Bauer anlässlich des runden Geburtstages des langjährigen Bürstädter Rathauschefs.

„Er hat das Bürgermeisteramt nicht als Job gesehen, sondern als Dienst an den Menschen vor Ort“, so Bauer der gerne einen Empfang für den Jubilar ausgerichtet hätte. Alfons Haag, der noch bis Ende März 2016 das Amt des Fraktionsvorsitzenden der CDU im Kreistag des Kreises Bergstraße ausgeübt hatte, wollte aber lieber am Tag seines Wiegenfestes unpolitisch mit Freunden und Weggefährten bei einem Frühstücksbrunch im Historischen Rathaus feiern.

„Angesichts der Verdienste kommt er auch als Pensionär nicht an einer Würdigung vorbei“, scherzt Parteichef und CDU-Landtagsabgeordneter Alexander Bauer. Immerhin ist Haag ist seit 1966 bei den Christdemokraten engagiert. Von 1966 bis 1977 war er Vorsitzender der Junge-Union in Heddesheim, von 1981 bis 1989 Stadtverordneter und CDU-Fraktionsmitglied in Bürstadt, davon die letzten drei Jahre als CDU-Fraktionsvorsitzender. Im Kreistag ist er seit 1993 aktiv, zuletzt zwei Jahre als CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzender. Viele Jahre war Alfons Haag Vorsitzender der Ausschusses für Regionalplanung und Infrastruktur und Vorsitzender der Zweckverbandsversammlung des ZAKB. „Bürstadt, der Kreis und auch die CDU haben deinem Engagement viel zu verdanken“, würdigt Bauer den Jubilar.

Neben der Partei beglückwünscht auch die aktuelle CDU-Mannschaft im Stadtparlament. „Alfons Haag ist ein Kommunalpolitiker zum Anfassen. Pflichtbewusst, bodenständig und stets präsent. Auch als Bürgermeister zeichneten ihn seine Präsenz und seine pragmatische Herangehensweise aus“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Eberle mit Blick auf den Parteifreund. Von der CDU-Jugendorganisation, bei der auch Alfons Haag seine ersten politischen Erfahrungen sammelte, gratulierte Julia Kilian Engert, die stellvertretende Vorsitzende der Junge-Union Ried.

Aba 04/2016

Neuauflage der Koalition von CDU und FDP geplant

Ursula Cornelius

Die CDU-Fraktion hat in ihrer Sitzung am vergangenen Montag ihre Fraktionsführung komplettiert. Nachdem Jürgen Eberle in der konstituierenden Sitzung zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde, vereinbarten die 14 Mitglieder der CDU-Fraktion in ihrer Sitzung am vergangenen Montag auch die künftige interne Aufgabenverteilung. Mit jeweils einstimmigen Ergebnissen wurden Ursula Cornelius und Michael Pfeifer zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Während die 62-jährige Ursula Cornelius bereits kommunalpolitische Erfahrung aus dem Bobstädter Ortsbeirat mitbringt, kommt mit dem 20-jährigen Michael Pfeifer ein politischer Neueinsteiger bei der CDU in Führungsverantwortung. Als Vorsitzender des Jugendrats hat sich Pfeifer bereits einen Namen gemacht und wurde bei der Kommunalwahl auch einige Plätze nach vorne gewählt. „Wir haben eine engagierte Mannschaft und viele neue Gesichter in der Fraktion“, freut sich Eberle. Mit der Wahl der Stellvertreter setze die CDU klare Akzente. „Wir haben kompetente Frauen und junge Leute mit frischen Ideen. Beides spiegelt sich jetzt auch in der Fraktionsführung wieder“, so Fraktionschef Eberle.

Michael Pfeifer

Nach den ersten Gesprächen wollen die Christdemokraten die bisherige Zusammenarbeit mit der FDP fortsetzen. „Derzeit erarbeiten wir einen gemeinsames Arbeitsgerüst für die kommenden fünf Jahre“, bestätigt CDU-Parteichef Alexander Bauer die Arbeit an einer Koalitionsvereinbarung, die nach den Osterferien zu einem guten Abschluss geführt werden soll. Bei der Organisation der parlamentarischen Arbeit haben CDU und FDP den Vorschlag unterbreitet, dass sich die bisherige Gremiengröße und auch die Arbeit in drei Fachausschüssen (Finanzen, Umwelt- und Stadtentwicklung, sowie Soziales) bewährt habe und deshalb auch in den kommenden fünf Jahren fortgeführt werden soll.

Aba 03/2016

Gespräche mit allen Parteien über Gremien und deren Besetzung geplant

Die CDU-Fraktion hat in ihrer ersten Fraktionssitzung nach der Kommunalwahl einen neuen Vorsitzenden gewählt. Jürgen Eberle wurde in geheimer Wahl einstimmig zum neue Vorsitzenden bestimmt. Er folgt Thomas Möller, der dieses zeitintensive Amt berufsbedingt nicht mehr weiterführen wollte. Mit  Jürgen Eberle steht nunmehr ein erfahren Kommunalpolitiker in der ersten Reihe. Der 45-jährige verheirate Familienvater ist seit gut 20 Jahre politisch aktiv. Er leitet seit vielen Jahren  kompetent den Ausschuss für Umwelt-und Stadtentwicklung und war zudem die letzten fünf Jahre stellvertretender Fraktionschef. Die Christdemokraten stellen erneut mit 14 Stadtverordneten die größte Fraktion in der 31-köpfigen Bürstädter Stadtverordnetenversammlung. Auch Bobstadt und Riedrode wurde die CDU stärkte Partei.

Bei ihrem ersten Treffen vereinbarten die Christdemokraten, dass zeitnah zunächst Gespräche mit dem bisherigen Partner FDP geführt werden sollen. Darüber hinaus ist ein Treffen mit SPD und Grünen zur Absprache über die  anstehenden Rahmenbedingungen der politischen Gremienarbeit in der neuen Wahlperiode geplant. Die dreiköpfige Verhandlungskommission der CDU besteht aus dem Spitzenkandidaten Walter Wiedemann, CDU-Parteichef Alexander Bauer und den jetzt neu ins Amt gewählten Fraktionsvorsitzenden Jürgen Eberle.

Aba 03/2016