Autor: cdu admin

CDU und FDP stoßen Bewerbung um Zuschüsse an

In einem gemeinsamen Antrag von CDU und FDP bitten die Koalitionäre die Stadtverwaltung zu prüfen, ob zur Realisierung des Breitbandausbaus in Bürstadt und seinen Stadtteilen ein aktuelles Bundesprogramm in Anspruch genommen werden kann. „Wir müssen in diesem wichtigen Thema der Unterversorgung endlich einen Schritt voran kommen“, findet CDU- Fraktionsvize und Bauausschussvorsitzender Jürgen Eberle. „Es ist eine Schande, dass die privatwirtschaftlichen Internetanbieter nicht von sich aus alle Gebiete versorgen, sondern kommunale Zuschüsse erwarten“, so sein FDP-Kollege Burkhard Vetter. „Damit die Stadt nicht zu viel eigenes Geld in die Hand nehmen muss, sollen Fördertöpfe angezapft werden“, so Jürgen Eberle zur gemeinsamen Initiative von Christdemokraten und Liberalen im Stadtparlament.

Im Rahmen der Breitbandstrategie der Bundesregierung wird angestrebt, eine flächendeckende Versorgung des Landes mit hochleistungsfähigen Breitbandanschlüssen und damit den schnellen Aufbau von Netzen der nächsten Generation – Next Generation Access (NGA)-Netzen – als wichtige Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und steigen-den Wohlstand zu gewährleisten.

Die Bundesregierung unterstützt den Breitbandausbau mit 2,7 Milliarden Euro. Bis 2018 soll es in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde geben. Das Geld soll gezielt in Regionen fließen, in denen sich der Netzausbau privatwirtschaftlich nicht rechnet. Auch in unserer Gemarkung gibt es Gebiete, welche von privaten Betreibern nicht ausreichend versorgt werden und wo sich ein Ausbau offensichtlich wirtschaftlich nicht rentiert.

Eckpunkte der Förderrichtlinie sind:

Zuwendungsempfänger: Die Projektförderung richtet sich an Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten. Diese initiieren die Ausbauprojekte, stellen die Anträge im Förderverfahren und koordinieren die Projekte vor Ort.

Fördermodelle: Das Betreibermodell versetzt Kommunen in die Lage, eigene Netzinfrastrukturen wie zum Beispiel Glasfaserstrecken zu bauen und an die Netzbetreiber zu verpachten. Mit dem Wirtschaftlichkeitslückenmodell schließt die Kommune die Wirtschaftlichkeitslücke eines privaten Netzbetreibers, der in einem wirtschaftlich unattraktiven Gebiet ein Breitbandnetz errichtet.

Fördersummen: Der Förderzuschuss des Bundes beträgt bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten – in besonders wirtschaftsschwachen Gebieten sogar bis zu 70 Prozent. Der maximale Zuschuss für ein Projekt liegt bei 15 Millionen Euro. Eine Kombination mit Förderprogrammen der Bundesländer ist möglich.

Projektbewertung: Die Fördermittel sollen in Regionen zum Einsatz kommen, die sie besonders dringend benötigen. Daher werden alle Projekte nach einem Punktesystem bewertet, das die Grundlage für die Förderentscheidung bildet. Je mehr Punkte ein Projekt erhält, desto mehr Geld gibt es vom Staat.

Aba 11/2015

mit der Bitte um Veröffentlichung. Vielen Dank!

Mit Bürgermeisterin Barbara Schader haben Bürstadts Christdemokraten kreisweit die einzige weibliche Rathauschefin. „Frauen-Power tut unserer Stadt gut“, stellt CDU-Parteivorsitzender Alexander Bauer seiner Parteifreundin nach gut zwei Jahren Amtszeit ein durchweg positives Zeugnis aus. Auch für die Kommunalwahl im März 2016 setzt die CDU verstärkt auf Frauen in Spitzenfunktionen. So fällt auf, dass mit der 42- jährigen Christine Eberle eine neue Generation politische Verantwortung übernimmt. Die Wirtschaftsassistentin ist seit 2003 im CDU-Vorstand aktiv und seit zwei Jahren stellvertretende Vorsitzende. In Riedrode kandidiert für die Ortsbeiratswahl Kirstin Garb auf Listenplatz 1. Die 41-jährige Quereinsteigerin ist diplomierte Wirtschafsingenieurin und seit 2013 Ortsvorsteherin im kleinen Stadtteil. In Bobstadt nominieren die Christdemokraten Ursula Cornelius auf Platz 1 für die Ortsbeiratswahl. Die 62-jährige Personalsachbearbeiterin ist im Ortsbeirat aktiv und in Bobstadt im Kirchenchor St. Josef und im Verwaltungsrat engagiert.

„Wir freuen uns über engagierte Frauen, die der Kommunalpolitik ihre eigene Prägung geben werden“, so Bauer. Auch die Junge-Union Ried ist fest in Frauenhand. Mit der Lampertheimerin Lisa Galvagno als Vorsitzende sind mit Julia Kilian-Engert und Désirée Held zwei junge Bürstädterinnen in der Führung der Jugendorganisation aktiv. Für die Neubesetzung des Parteivorstands, der in einer Mitgliederversammlung am 9. November zu Wahl steht, kündigt Alexander Bauer augenzwinkernd eine „Männerquote“ an. Der Landtagsabgeordnete bewirbt sich erneut um den CDU-Vorsitz, so die Mitteilung der CDU.

Aba 11/2015

Große Resonanz und gute Gespräche

Der von den Christdemokraten reservierte Tisch im Reiterstübchen in Riedrode war gut gefüllt und der politische Plausch zu Riedroder Themen kam schnell in Fahrt. CDU-Parteivorsitzender Alexander Bauer konnte unter den Gästen die Ortsvorsteherin Kirstin Garb und ihre aktuellen Kollegen vom Ortsbeirat begrüßen, ebenso die neuen Kandidatinnen und Kandidaten. Aus Bürstadt war mit Blick auf die zur Kommunalwahl 2016 anstehenden Themen CDU-Spitzenkandidat Walter Wiedemann und Stadtverordnetenvorsteher Ewald Stumpf erschienen. Von der CDU-Fraktion aus dem Stadtparlament stand der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses Jürgen Eberle Rede und Antwort. Schließlich war mit Julia Kilian-Engert, die stellvertretende Vorsitzenden der Junge-Union Ried und dem JU-Kreisgeschäftsführer Levin Held auch der Parteinachwuchs gut vertreten.

In seiner Einführung machte Alexander Bauer deutlich, wo die Christdemokraten in den nächsten Jahren in Riedrode die Akzente setzen wollen. „Ein Antrag zur künftigen Baulandentwicklung ist bereits gestellt“ so Bauer, für junge Familie werde auch der Kindergarten bedarfsgerecht weiterentwickelt. Für das Bürgerhaus stehe mittel- und langfristig eine energetische Sanierung auf der Tagesordnung. Im nächsten Jahr will die CDU das Sportgelände und seine Infrastruktur in den Blick nehmen. Hier gelte es nach einer Umwidmung der angrenzenden Waldflächen in Absprache und mit Unterstützung der Vereine den Außenbereich funktionsfähig zu gestalten. Auch die bessere Versorgung mit Breitband stand ganz oben auf der Wunschliste.

In der anschließenden Diskussion ging es Ortslandwirt Erich Standfuß um die aktuelle Diskussion um die Anreicherung des Grundwasserspiegels mit aufbereitetem Rheinwasser. An dem Infoabend vor wenigen Tagen in Riedrode mit Vertretern des Regierungspräsidiums ging es hauptsächlich um zwei konkrete Anliegen der Bürgerinnen und Bürger: Die Grundwasser- Messergebnisse sollten im Internet veröffentlicht werden und Hessenwasser sollte den Abschaltwert der Wasserbewirtschaftung absenken, um die Kellersohlen besser zu schützen und die Bewirtschaftung der Felder zu gewährleisten.

In seiner Funktion als Landtagsabgeordneter konnte Alexander Bauer der Stammtischrunde berichten, dass sich bereits im Nachgang zu der Informationsveranstaltung an das zuständige Umweltministerium in Wiesbaden gewandt habe. „Es laufen zwei konkrete Anfragen, welche ich aus dem Informationsabend mitgenommen habe“, so Bauer. Zum einen will er von der Behörde wissen, ob zu Steigerung der Transparenz der Infiltration und zu Informationsversorgung der Bürgerinnen und Bürger die Grundwasser- Messwerte bzw. Ganglinien im Bereich Riedrode (WVB-JB-052 und WVB-JB-053) zeitnah im Internet veröffentlicht werden können und zum andern, ob die Steuerung der Infiltration nicht – wie von den Betroffenen gewünscht – an der Messstelle WVB-JB-053 ausgerichtet werden kann, da hierdurch eine größere Reaktionszeit im Siedlungsbereich von Riedrode mit sich bringen würde.

Das gesellige Miteinander bei griechischer Bewirtung im Reiterstübchen kam bei allen Beteiligten so gut an, dass man sich auf eine Fortsetzung des CDU-Stammtischs im Frühjahr verständigte.

Aba 10/2015

CDU geht in Klausur und plant Wahlkampf

Bis zur Kommunalwahl am 6. März 2016 ist noch allerlei zu erledigen. Die Christdemokraten sind am vergangenen Samstag in einer Klausurtagung einige Aufgaben angegangen. Neben einer Terminplanung für die kommenden Monate wurden auch die inhaltlichen Arbeiten für ein Wahlprogramm begonnen. „Wir veranstalten wieder eine ‚Denk-Bar‘ in der Innenstadt, um Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern zu erhalten“, so Spitzenkandidat Walter Wiedemann. In Bürstadt sei aktuell viel in Bewegung, es bleibe aber auch noch eine Menge zu tun.

Das Team der CDU für die Kommunalwahl in Bürstadt, Bobstadt und Riedrode nahm sich einen ganzen Vormittag Zeit, um Inhalte des Wahlprogramms zu diskutieren, Ideen für die Zeit bis zur Wahl zu entwickeln und sich einfach noch besser kennen zu lernen, denn zu den erfahrenen Parlamentariern kommen neue Kandidatinnen und Kandidaten hinzu. Mit insgesamt zehn echten Neulingen und drei weiteren Personen, die noch keine Parlamentserfahrung vorweisen können, setzt die CDU auf Erneuerung und Verjüngung. Mit Levin Held, Julia Kilian-Engert und Désirée Held ist die Junge Union Ried stark vertreten. Dazu kommen mit dem derzeitigen Jugendratsvorsitzenden Michael Pfeiffer und Joseph Möller weitere junge Köpfe mit neuen Ideen und Tatkraft. Mit Sportsmann Ernst Becker wird ein weiterer Seiteneinsteiger vorgeschlagen. „Ich freue mich darauf, mit diesem starken Team in die Wahl zu gehen“, so CDU-Parteivorsitzender Alexander Bauer.

In zwei weiteren Stammtischen will die CDU auch Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit geben in lockerer Atmosphäre mit ihren Kommunalpolitikern ins Gespräch zu kommen. Die nächste Gelegenheit zum politischen Plausch ist am 7. Dezember. Auf der Homepage der Partei werden bis zur Mitgliederversammlung im November „politische Eckpunkte“ zur Diskussion gestellt. „Wir sind voller Ideen für Bürstadt“, so CDU-Fraktionschef Thomas Möller, der auf die positive Bilanz der Regierungsarbeit der letzten Jahre verweist. Die CDU will auch künftig als stärkste Fraktion die engagierte Arbeit von Bürgermeisterin Barbara Schader parlamentarisch unterstützen. „Wir sind und bleiben ein gutes Team für Bürstadt“, so Spitzenkandidat Walter Wiedemann.

Aba 10/2015

„Der Kommunale Finanzausgleich (KFA) in Hessen wurde im Juli dieses Jahres gesetzlich neu geordnet. Dabei orientierte man sich eins zu eins am Urteil des Staatsgerichtshofes, dessen Vorgaben unter enger Einbindung der kommunalen Familie konsequent umgesetzt wurde. Die KFA-Mittel kommen zukünftig noch bedarfsgerechter bei den Kommunen an, wodurch eine angemessene Finanzausstattung aller hessischen Kommunen ermöglicht wird und finanzschwache Kommunen eine Stärkung erfahren. Sowohl die eigenen Einnahmen der jeweiligen Kommunen als auch der für sie ermittelte Bedarf wird der Ermittlung der KFA-Zuweisung zugrunde gelegt. Mit Vorlage der Orientierungsdaten für den Kommunalen Finanzausgleich 2016 lässt sich sagen, dass Bürstadt von der Neuregelung profitieren wird. Bürstadt erhält als Schlüsselzuweisung vom Land 7,39 Mio. Euro. Dies sind über 1,69 Mio. Euro mehr, als es nach dem alten Berechnungsverfahren gewesen wäre.

Die Neuordnung des KFA schafft für die hessischen Kommunen und damit auch für Bürstadt wesentliche Strukturelle Verbesserungen. Der KFA garantiert zukünftig eine finanzielle Mindestausstattung der Stadt, die unabhängig von der Konjunkturentwicklung und der Finanzkraft des Landes ist. Das Risiko konjunktureller Schwankungen trägt im Wesentlichen das Land. Ein weiterer Vorteil des neuen KFA ist der durch den Wegfall bestimmter Zweckbindungen steigende Anteil der KFA-Mittel, über die die Landkreise, Städte und Gemeinden frei entscheiden können. Dies stärkt die kommunale Selbstverwaltung. Mit insgesamt über 4,3 Mrd. Euro befindet sich der KFA 2016 auf einem Rekordniveau. 2010 waren es noch 2,8 Mrd. Euro. “, teilt der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (CDU) mit.

Aba 10/2015

CDU nominiert Bürgermeisterin Schader und Stadtrat Herbert Röchner

Die Bergsträßer Christdemokraten wählen am 10. Oktober in der Kultur- und Sporthalle in Biblis-Nordheim ihre Kandidatenliste für den Kreistag, der bei der Kommunalwahl am 6. März ebenfalls neu bestimmt wird. „Unsere engagierte Bürgermeisterin will künftig auch die Interessen unserer Kommune im Kreistag vertreten und ist auf dem Spitzenplatz 6 vorgeschlagen“, freut sich der CDU-Parteivorsitzende Alexander Bauer über diese Wertschätzung der „Christdemokratischen Powerfrau“. Bauer selbst kandidiert nicht mehr für den Kreistag. Er will sich auf die Stadtpolitik in Bürstadt und auf seine gewachsenen Aufgaben als innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion konzentrieren. Auch Altbürgermeister Alfons Haag, derzeit Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, hört auf und freut sich auf den dann zunehmend politikfreien Ruhestand. Eine starke Stimme für Bürstadt will auch Herbert Röchner, derzeit Stadtrat im Magistrat der Stadt Bürstadt und stellvertretender CDU-Vorsitzender, sein. Mit Listenplatz 21 ist er ebenfalls aussichtsreich platziert. Auf Platz 33 kandidiert der CDU-Stadtverordnete Reinhold Tremmel und auf Platz 45 Renate Gayer. In dem auf 71 Personen verkleinerten Kreistag hat die Kandidatur des langjährigen ersten Stadtrats Walter Wiedemann (Platz 69) eher symbolische Bedeutung. Gleichwohl kann diese Vorschlagsliste von den Wählerinnen und Wählen noch durch „Stimmenhäufungen“ (kumulieren) noch gehörig verändert werden. „In jedem Fall wollen die Bürstädter die erfolgreiche CDU-Politik auf Kreisebene unterstützen und die Region weiter voran bringen“, so die Mitteilung.

Aba 09/2015

An den Hafen des Klosters Lorsch

Die Bürstädter Christdemokraten beendeten ihre diesjährige Sommertour mit einem Radausflug über Bobstadt, Hofheim und Nordheim zur Burg Stein am Rhein, dem Zullestein.

Günter Mössinger, der Vorstandsvorsitzende des Vereins für Heimatgeschichte Nordheim, führte die Gruppe durch die Anlage der Burg Stein, wie der Zullestein in nachklösterlicher Zeit genannt wurde. Mössinger berichtete äußerst lebendig von der wechselhaften Geschichte des Ortes. In der zweiten Hälfte des dritten Jahrhunderts – so die Theorie – hatten die Römer den Lauf der Weschnitz verlegt, indem sie bei Lorsch die Dünenhügel durchbrachen und westlich zum Rhein einen Kanal bauten. Danach konnten die bis zu 30 Tonnen schweren Steinblöcke vom Felsberg bei Reichenbach zu den römischen Kastellen bis nach Trier transportiert werden.

Der Name Zullestein soll von einem Flussgott abgeleitet sein. 836 schenkte König Ludwig der Deutsche dem Grafen Werner (Werinher) seine Güter in Biblis, Wattenheim und in dem Dorf Zullestein, 846 schenkte Graf Werner die drei Orte weiter an das Kloster Lorsch. Danach wurde der Hafen ausgebaut. 995 erhielt die Burg mit dem neuen Namen Stein das Marktrecht auf Empfehlung und Bitte des Abtes vom Kloster Lorsch. „Die Blüte des Klosters Lorsch wäre ohne diesen Rheinhaften undenkbar“, fasste ein Teilnehmer seine Eindrücke treffend zusammen. 1068 gelangte Stein an die Wormser Bischöfe, die eine neue Burg errichteten. Nach einer kurpfälzischen Periode wurde die Burg Stein im 30-jährigen Krieg zerstört.

1970 begannen Ausgrabungen, die durch RWE, die Betreiber des nahegelegenen Kernkraftwerks finanziell unterstützt wurden. Heute sind die Ruinen der Burg Stein freigelegt und durch die Anbindung an Rad- und Wanderwege ein schönes Ausflugsziel. Der Heimat- und Geschichtsverein hat einen Rundweg mit Informationstafeln angelegt. Zudem ist die Burg Teil des Geonaturparks Bergstraße-Odenwald.

Der Bibliser Bürgermeister Felix Kusicka, der die bürstädter Besuchergruppe mit CDU-Fraktionsvorsitzenden Thomas Möller und Stadtverordnetenvorsteher Ewald Stumpf am alten Fährhausturm erwartete, erörterte zum Abschluss mit dem Landtagsabgeordneten Alexander Bauer mehrere Fragen: Wie kann man Besucher herlocken, die vielleicht gerade am Kloster Lorsch waren? Wie können wir die Wege besser beschreiben oder zugänglich machen für Menschen, die nicht so weit laufen können? Bauer versprach, sich der Thematik anzunehmen, schließlich sei hier „ein kulturgeschichtliches Kleinod vor unserer Haustüre, das besser vermarket werden müsse“. Nach einer Stärkung im Ausflugslokal Rheinfähre radelten die rundum gründlich informierten Christdemokraten wieder in die Sonnenstadt zurück.

Aba 09/2015

Die dritte Etappe der Sommertour der Bürstädter Christdemokraten führte zu den Parteifreunden nach Lampertheim, wo ein gemeinsamer Informationsbesuch des Technischen Hilfswerks (THW) auf dem Programm stand. Rund 30 Interessierte, darunter Bürstadts Erster Stadtrat Walter Wiedemann, CDU-Parteivorsitzender Alexander Bauer, sein Hofheimer Kollege Bernhard Hossner und der Spargelstädter Parteichef Walter Kirsch und der CDU-Fraktionsvorsitzender Edwin Stöwesand folgten den Erläuterungen von Wolfram Jäger, dem Ortsbeauftragten des THW Lampertheim

„Das THW ist die Einsatzorganisation der Bundesrepublik Deutschland im Bevölkerungsschutz und wird zu 99 Prozent von ehrenamtlichen Kräften getragen. Mit technischem Fachwissen und Spezialgerät ist das THW wichtiger Partner für Feuerwehr, Polizei und andere Hilfsorganisationen in Deutschland, Europa und weltweit. Das THW ist Teil des deutschen Beitrags im Europäischen Gemeinschaftsverfahren und leistet im internationalen Bereich technisch-humanitäre Hilfe. In den vergangenen sechs Jahrzehnten war das THW weltweit in mehr als 130 Ländern bei humanitärer Soforthilfe, Projekten und Hilfsgütertransporten im Einsatz“, so THW-Chef Jäger.

Im Rahmen der Besichtigung wurde deutlich, dass sich der 1953 gegründete Ortsverband Lampertheim zu einem zuverlässigen und aktiven Partner in Lampertheim und Umgebung entwickelt hat. „Mit seinen heute 50 Helferinnen und Helfern, sowie einer Jugendgruppe von 15 Jugendlichen und einer Minigruppe von 20 Kindern, kann der Ortsverband stolz auf seine Vergangenheit blicken und sich zukünftigen Aufgaben stellen“, lobte Landtagsabgeordneter Alexander Bauer das ehrenamtliche Engagement.

Im anschließenden Rundgang erläuterterten die THW-Helfer die Gerätschaften des Technischen Zugs (TZ) und der Fachgruppe Wasserschaden/Pumpen (WP) mit denen der Ortsverband präsent ist und auf die verschiedenen Einsatzanforderungen optimal und schnell reagieren kann. Zum gemütlichen Abschluss der sommerlichen Informationsfahrt trafen sich die „Pedalritter“ aus Bürstadt, Hofheim um Lampertheim im Anschluss in der Gaststätte „Zum Boothaus“.

Aba 08/2015

CDU Bürstadt besucht renovierte Raiffeisenbank Ried

„Der Dialog mit der heimischen Wirtschaft ist der CDU wichtig. Deshalb besuchen wir regelmäßig Unternehmen in unserer Stadt“, so CDU- Parteivorsitzender Alexander Bauer zur schon traditionellen Sommertour der Christdemokraten in Bürstadt. Die Raiffeisenbank Ried eG ist seit mehr als 110 Jahren ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Förderer in Bürstadt und zudem mit rund 80 Arbeitsplätzen ein großer Arbeitgeber. 23.000 Kunden können in 7 Filialen ihre Bankgeschäfte erledigen. Die Zentrale in Bürstadt ist für knapp 2 Millionen Euro frisch saniert und die Fusion mit der Raiffeisenbank in Groß-Rohrheim ist beschlossene Sache. Damit ist die Regionalbank auch für die Zukunft gut aufgestellt und ein gesundes Wachstum ist gesichert. Die Bilanzsumme ist auf 312 Millionen Euro angestiegen. Auch die Kredite sind um 1,9 Prozent auf 167,3 Millionen angewachsen. Auf diversen Spar- und Einlagekonten haben die Kunden insgesamt 257,7 Millionen Euro deponiert.

„Der Informationsbesuch bei unserer Genossenschaftsbank hat sich gelohnt“, so der Tenor der gut 30 Gäste. Die Führung von Bankvorstand Claus Diehlmann durch die neuen barrierefreien und kundenorientierten Räume brachten neue Einblicke. Dazu kam eine Präsentation über die Entwicklung der Bank, die sich im harten Wettbewerb gut und solide entwickelt hat. Im Rahmen des Vortrags wurde auch deutlich, wie eine regionale Bank sich im Spannungsfeld verschiedener Herausforderungen behaupten muss. „Niedrig- bzw. Nullzinsumfeld, zunehmender Wettbewerb und die fortschreitende Digitalisierung machen uns das Leben schwer – und das Ganze auch noch eingebettet in eine Gesellschaft im demografischen Wandel und von der Regulierungsflut aus Brüssel nahezu entmündigt“, beklagte Claus Diehlmann die Rahmenbedingungen im Bankgeschäft. Dennoch werde die Raiffeisenbank nicht müde, die Kunden durch Leistung, Qualität und Beratungskompetenz zu begeistern, so das Versprechen der Geschäftsführung.

„Wir sind dankbar, dass die Raiffeisenbank rund 10 Prozent der Gewerbesteuer in Bürstadt erwirtschaftet und auch mit rund 50.000 Euro an Sponsoring das vielfältige Vereinsleben in unserer Stadt fördert“, bedankte sich Alexander Bauer für die lokale Verbundenheit des Geldinstituts.

Aba 08/2015

SPD-Vorschläge zu kleinem Ausländerbeirat gehen an der Wirklichkeit vorbei

Nach der lebhaften Debatte in der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juli über die Größe eines möglichen Ausländerbeirats hat die SPD Bürstadt auf ihrer Homepage unter der Überschrift „Wieviel Demokratie ist erwünscht?“ einen Artikel veröffentlich, der unterstellt, dass CDU und FDP ein solches Gremium nicht wollen. „Das ist falsch und es entspricht der polemischen Art von SPD-Fraktionschef Franz Siegl, dass er die Faktenlage völlig ausblendet“, erwidert Christdemokrat Alexander Bauer.

Während sich die SPD im vorberatenden Fachausschuss am 1. Juli noch der Verwaltungsvorlage angeschlossen habe, wonach Bürstadt, mit seinen rund 1.100 ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern, einen Ausländerbeirat mit 7 Plätzen einrichten möge, kam in der Stadtverordnetenversammlung der SPD-Vorschlag auf, einen Ausländerbeirat nur mit der kleinstmöglich zulässigen Größe von drei Personen einzurichten. In der Debatte erhöhte dann Franz Siegl seinen Vorschlag auf fünf Personen. Die Hinweise der CDU- Fraktion, dass die Vielfalt der Nationen und der unterschiedlichen Interessenlagen auch einen angemessene Repräsentation erfordern schon der kleine Stadtteil Riedrode mit seinen rund 900 Einwohnern einen Ortsbeirat mit sieben Vertretern hat, wurden schlicht ignoriert. Außerdem ist es angesichts der Vielfalt an Menschen mit unterschiedlicher Herkunft ein Gewinn an demokratischer Mitbestimmung, wenn möglichst viele in einem Gremium beteiligt werden.

Ein kurzer Blick in die im Internet zugängliche Dokumentation über die letzte Ausländerbeiratswahl in Hessen aus dem Jahr 2010 zeigt: „In ganz Hessen gibt es keinen Ausländerbeirat, der nur aus drei Personen besteht“, so Alexander Bauer, der mit diesen Fakten die unsachlichen Unterstellungen der SPD zurückweist. Kleinere Kommunen, mit einem geringen Ausländeranteil, haben zwar durchaus einen Ausländerbeirat aus fünf Personen, aber schon ein Blick in die Nachbarschaft verdeutlicht den angemessenen Vorschlag mit 7 Personen für Bürstadt. In Viernheim umfasst der Ausländerbeirat 15 Sitze, in Bensheim 9 Sitze und in Seeheim-Jugenheim mit rund 990 ausländischen Einwohnern sind es 7 Vertreter.

Aba 07/2015