Haushalt für das Jahr 2017 beschlossen

CDU: Wir gestalten Zukunft!

Wir blicken optimistisch in die Zukunft. Bürstadt hat sich 1250 Jahre nach der ersten urkundlichen Erwähnung zu einer attraktiven, dynamischen und familienfreundlichen Kleinstadt. Bürstadt entwickelt. Das trägt maßgeblich die Handschrift der CDU. Darauf sollten wir – trotz berechtigtem Blick auf anstehende Herausforderungen – immer wieder einmal selbstbewusst hinweisen.

In der politischen Debatte um den Haushalt 2017 hat die CDU klar herausgearbeitet: Die Steuereinnahmen sprudeln und so können erstmals seit vielen Jahren der Kreis Bergstraße, aber auch die Stadt Bürstadt, einen ausgeglichen Haushalt vorlegen. Mit einem geplanten Überschuss von rund 700.000 Euro für das Jahr 2017 beginnt der Abbau der Altschulden.

Im Stadtparlament hat die CDU – gemeinsam mit dem Koalitionspater FDP – die Arbeit unserer Bürgermeisterin Barbara Schader unterstützt und wichtige Entscheidungen für die Zukunft unserer Heimatstadt getroffen. Somit gilt auch im Jubiläumsjahr 2017 mit der 1250-Jahrfeier: Wir bewegen Bürstadt!

  • Bürstadt wächst! Wir haben den vergangenen 10 Jahren rund 400 Neubauplätze geschaffen. Es gibt eine große Warteliste und deshalb laufen Planungen für einen 5. Bauabschnitt im Sonneneck und die CDU hat auch eine Baulandentwicklung in Bobstadt und Riedrode beantragt. In der Innenstadt sind in der Mainstraße attraktive Wohnungen für Senioren entstanden. 2017 wollen wir den sozialen Wohnungsbau wieder intensivieren. Außerdem steht die städtebauliche Nutzung des Beethovenplatzes auf der Agenda.
  • Bürstadt schafft! Noch nie gab es – mit 4,5 Mio. Euro – höhere Gewerbesteuereinnahmen. Wir wollen auch künftig eine gute Entwicklung von Handel und Gewerbe. Der neue Wirtschafsbeirat plant 2017 das zweite Industriegebietsfest. Zwischen Bürstadt und Bobstadt wird ein neues Gewerbegebiet mit verbesserter Verkehrsanbindung entwickelt. In den Lächnern wird ein neuer REWE-Markt das Einkaufsangebot verbessern und das Quartier beleben. Am Einkaufszentrum Nord wollen sich weitere Anbieter niederlassen.
  • Bürstadts neue Mitte! Die frühere Parkplatzwüste auf dem „Haagschen-Gelände“ in der Innenstadt ist Vergangenheit! Mit rund 5 Millionen Fördermitteln wurde die Stadtmitte neu belebt. Wir haben jetzt einen attraktiven Marktplatz mit Brunnen, Sitz-und Spielelementen, Markthalle und demnächst kommt mit dem Back-und Brauhaus Drayß ein weiteres attraktives Angebot hinzu. Das ist die neue Mitte, wie sie die CDU seit vielen Jahren erarbeitet hat. Dazu kommt 2017 ein erweitertes Parkplatzangebot in der Mainstraße bei der Volksbank.
  • Bürstadt ist lebendig! Zum Stadtjubiläum gibt es ein attraktives Fest-programm. Dazu kommen die Aktivitäten unserer engagierten Vereine. Ergänzt durch ein attraktives kommunales Kulturprogramm. Der alla-hopp!-Park ist ein toller Begegnungsort für Jung und Alt. Das Waldschwimmbad wird familienfreundlich weiterentwickelt und auch der geplante Bildungs- und Sportcampus wird mit Nachdruck weiterverfolg. Das Jugendhaus nimmt seine Arbeit am neuen Standort auf und 2017 soll auch ein Bewegungsparcour durch die Innenstadt angegangen werden.
  • Bürstadt macht mobil! Ein Verkehrsrahmenplan ist erstellt. Jetzt geht es schrittweis an die Verbesserung der Infrastruktur. Der Bahnhof wird derzeit barrierefrei (mit Aufzügen) umgebaut. Das Bahnhofsumfeld soll 2017 mit einer neue Park & Ride Anlage aufgewertet werden. Die Bushaltestellen werden in Etappen saniert. Der Stadtbus weiter optimiert. Wir wollen das Radwegnetz verbessern und eine neue Anbindung des Gewerbegebiets schaffen, um die Innenstadt verkehrlich zu entlasten.

Das sind erfreuliche Entwicklungen und wichtige politische Erfolge. Wir tun was!

Trotz objektiv guter Rahmenbedingungen und sichtbarer Dynamik in der Stadtentwicklung haben SPD und Bündnis90/Die Grünen dem Haushaltsplan nicht zugestimmt. Weitestgehend ohne Begründung, ohne Alternativen und konkrete Änderungsanträge. Das ist ein äußerst schwaches Bild, was die Opposition hier abliefert. In anderen Städten wurden die Finanzplanungen meistens parteiübergreifend von Regierung und Opposition gemeinsam beschlossen. Mit Herrn Siegl (SPD) und Herrn Metzner (Grüne) ist dies leider nicht zu machen. Hier beherrschen noch immer Wahlkampfrhetorik und die alten Rituale das politische Handeln. Somit findet auch die künftige Stadtentwicklung auf der Grundlage der positiven Beschlüsse von CDU und FDP statt. Denn auch in den Debatten um einzelne Projekte zeigt sich immer wieder: Die CDU will Zukunft gestalten. Die SPD will Recht behalten!

Aba 12/2016