Einhausen zu Bergstraß-Ost und Wald-Michelbach, Hirschhorn und Neckarsteinach zum Wahlkreis Odenwald
Die Abgeordneten des Hessischen Landtags werden zur Hälfte in den 55 hessischen Wahlkreisen, zur anderen Hälfte über Landeslisten gewählt. Damit jede Stimme für einen Direktkandidaten in etwa gleiches Gewicht hat, müssen in den Wahlkreisen möglichst ähnlich viele Wahlberechtigte leben. Das Landtagswahlgesetz verlangt, dass die Abweichung maximal 25 Prozent vom Landesschnitt betragen darf und beauftragt in jeder Legislaturperiode eine überparteilich besetzte Wahlkreiskommission damit, die Größe der Wahlkreise zu prüfen und im Bedarfsfall Anpassungsvorschläge zu machen.
In Südhessen hat die Wahlkreiskommission für die voraussichtlich im Herbst 2023 stattfindende Landtagwahl Änderungsbedarf bezüglich der beiden Wahlkreise 54 und 55 (Bergstraße I und II) erkannt. Sie weichen aktuell um 23,6 Prozent bzw. 23,4 Prozent vom Durchschnittswahlkreis ab. Dementsprechend wurde ein Veränderungsvorschlag erarbeitet, der von allen demokratischen Fraktionen und vom Landeswahlleiter ohne Gegenstimme getragen und nun in Gesetzesform gegossen wurde. So wird durch Verlagerung der Gemeinde Einhausen innerhalb des Landkreises Bergstraße vom Wahlkreis 54 (Bergstraße I) in den Wahlkreis 55 (Bergstraße II) und der Gemeinden Wald-Michelbach, Hirschhorn und Neckarsteinach aus dem Wahlkreis 55 (Bergstraße II) in den Wahlkreis 53 (Odenwald) dessen Minus-Abweichung als wahlbevölkerungsschwacher Wahlkreis (-12 Prozent) auf eine Abweichung von +4,8 Prozent ausgeglichen.
„Natürlich sind die betroffenen Parteifreunde nicht begeistert“, weiß Landtagsabgeordneter Alexander Bauer (CDU) von Kritik an den bevorstehenden Änderungen. Die Anpassungen seien allerdings aufgrund der unterschiedlichen Bevölkerungsentwicklung und zur rechtssichern Durchführung der Landtagswahlen schlicht erforderlich. In der Praxis sieht er denn auch für die betroffenen Kommunen keine konkreten Nachteile, denn der Kreis Bergstraße werde schon immer je nach Thema „kollegial gemeinsam in Wiesbaden vertreten“. Er kümmere sich im Bedarfsfall ebenso um die Feuerwehr im Lautertal oder Fürth wie seine CDU-Landtagskollegin Birgit Heitland in Sozial- oder Wirtschaftsthemen auch in Viernheim oder Biblis zu überzeugen weiß.
Im konkreten Bedarfsfall setzt Alexander Bauer auf die pragmatische Fortführung der eingespielten Zusammenarbeit mit den politisch Verantwortlichen in Einhausen. „Die über die Jahre geknüpften Freundschaften haben auch über den Wahltag hinaus Bestand und natürlich findet auch der Empfang der Kerwekönigin im Hessischen Landtag in Teamarbeit weiterhin statt“, versprechen Bauer und Heitland auch in diesem für die ‚Giggelskerb‘ vor Ort emotional wichtigen Thema Kontinuität und Traditionsbewusstsein. „Die Weschnitzgemeinde hat für ihre Anliegen eine zusätzliche Abgeordnete aus der Nachbarschaft“, so die Zwingenbergerin Birgit Heitland, die künftig als neue Wahlkreiskandidatin vor Ort entsprechend präsent sein wird, um als verlässliche Ansprechpartnerin zu überzeugen. Für die Bergsträßer Gemeinden Wald-Michelbach, Hirschhorn und Neckarsteinach, die bei der nächsten Landtagswahl zur Ermittlung der oder des direkt gewählten Wahlkreisabgeordneten dem Wahlkreis 53 zugerechnet werden, bleibe Birgit Heitland ohnehin als neue CDU-Kreisvorsitzende weiterhin präsent, so die Mitteilung.
Aba 04/22