Digitalisierung von Politik und Verwaltung

CDU will bürgernahe Angebote weiter ausbauen

Der digitale Wandel bietet Kommunen und Kommunalpolitik viele Chancen für bürgernahe Angebote und zukunftsorientierte Entwicklungen“, so Landtagsabgeordneter Alexander Bauer (CDU). Exemplarisch nennt er dazu die Entwicklungspotentiale in den Bereichen kundenorientierte und effiziente behördliche Dienste, innovative Mobilitäts-, Gesundheits- und Bildungsangebote und auch die bürgerfreundliche Planung und Kommunikation von Vorhaben selbst.

Der Umstieg auf die digitale papierlose Ratsarbeit sei mittlerweile in vielen Kommunen vollzogen. In Bürstadt erhalten die politischen Vertreter bereits seit 2015 die Einladung und Beschussvorlagen zu den Sitzungen in digitaler Form. Dadurch gehöre die Papierflut durch Einladungen, Anträge, Protokolle, Präsentationen und selbst die umfangreiche Haushaltsplanberatung längst der Vergangenheit an. Das spare Papier, Druck-und Portokosten und verringere zudem den Verwaltungsaufwand. Die Stadtverwaltung betreibe neben dem Sitzungsmanagement auch ein Bürgerinfoportal, das auf der städtischen Homepage unter Bürgerinformationssystem genutzt werden könne.

„Künftig sollten die politischen Gremien vor Ort auch die Präsentation ihrer jeweiligen Beschlüsse in der digitalen Welt stärken nutzen“, findet Bauer, der selbst seit mehr als 20 Jahren in seiner Heimatstadt als Stadtverordneter aktiv ist. Auch das in Bürstadt vor Sitzungsbeginn eingeräumte Fragerecht der Bürgerinnen und Bürger zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten könnte künftig digitalisiert werden. So sei denkbar, dass in der neuen Wahlperiode auch über eine Kommentarfunktion zum veröffentlichten Sitzungsablauf konkrete Sachfragen von interessierten Bürgerinnen und Bürgern mittels einer Kommentarfunktion zugelassen werden. „Auch bei den meist thematisch umfangreichen Bürgerversammlungen könnten so im Vorfeld der Sitzung die relevanten Aspekte benannt werden“, befürwortet auch Stadtverordnetenvorsteher Jürgen Eberle (CDU) niederschwellige Informationsmöglichkeiten.

„Die Digitalisierung der Verwaltung leistet einen wichtigen Beitrag, um Verwaltungshandeln nach innen und außen effizienter zu machen. Dies umfasst eine schnellere, komfortablere, ressourcensparende und weniger fehleranfällige Beantragung, Bearbeitung und Kommunikation von Verwaltungsvorgängen. Deshalb werden wir die Digitalisierung der Stadtverwaltung weiter ausbauen“, formuliert die CDU ein Ziel in ihrem Programm für die Kommunalwahl am 14. März 2021.

Aba 12/2020