CDU-Mitglieder bereiten Wahlen vor

Die Mitglieder des CDU-Stadtverbands Bürstadt kommen am Montag (17.) zusammen, um die anstehenden Wahlen vorzubereiten. Am 28. Oktober wird in Hessen gewählt. Der Bürstädter Alexander Bauer will seine erfolgreiche Arbeit als „Brückenbauer“ in Wiesbaden fortsetzen und informiert über aktuelle Themen.

Für die auf den 27. Januar 2019 terminierte Bürgermeisterwahl wirbt die Amtsinhaberin Barbara Schader bei ihren Parteifreunden um eine erneute Unterstützung und Nominierung. Und schließlich beginnt für die Europawahl im Mai 2019 das parteiinterne Verfahren zu Aufstellung der Bewerber. Im ersten Schritt werden auf örtlicher Ebene hierzu Delegierte bestimmt.

Die Mitgliederversammlung beginnt um 19:30 Uhr im Vereinsheim der Garten- und Naturfreunde in der Gartenstraße 48 in Bürstadt.

Aba 09/2018

Stammtisch im Festzelt

Bürstadts Christdemokraten treffen sich am Samstag, 15. September, ab 18 Uhr zu einem Stammtisch im Festzelt auf dem traditionellen KKM-Oktoberfest im Autohaus Jakob & Morweiser in der Forsthausstraße. Interessierte Bürger sind dazu ebenso eingeladen wie CDU-Mitglieder. Als Gäste haben sich der Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister und der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (beide CDU) für einen lockeren „Polit-Plausch“ angekündigt.

Aba 09/2018

CDU und FDP wollen Steuer für Wettbüros einführen

Eindämmung der Spielwetten und Suchtprävention sollen stärker in den Fokus

„Zahlreiche Kommunen haben mittlerweile die Einführung einer Wettaufwandsteuer im Stadtgebiet beschlossen und eine entsprechende Satzung erarbeitet. Grundlage der Satzung ist ein Musterentwurf des Hessischen Städtetages. Juristische Prüfungen kamen zu dem Ergebnis, dass einer Einführung einer solchen Steuer nichts im Wege steht“, erläutert CDU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Eberle die neue Initiative der Koalition.

Nach den Empfehlungen des Bundesverwaltungsgerichts kann künftig der Wetteinsatz bei Sportwetten in den Wettbüros im Stadtgebiet besteuert werden. Besonders beliebt sind dort Fußball- oder Pferdewetten. Je Wetteinsatz fallen 3 Prozent Steuer an. Ein Steuersatz in dieser Höhe wird nach Datenerhebungen des Deutschen Städtetages allgemein als angemessen bewertet; die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Wettbetreiber werde dadurch nicht gefährdet. Die Wettaufwandsteuer ist eine indirekte Steuer, weil sie von den Betreibern der Wettbüros erhoben, aber auf die Wettenden kalkulatorisch abgewälzt werden kann.

„Die Einführung einer Wettaufwandsteuer ist auch ein präventives Lenkungsmittel, dass dabei hilft, die die Spielsucht zu bekämpfen. Studien belegen, dass das Suchtpotential besonders hoch ist, wenn in Wettbüros die Sportereignisse, auf die Wetten abgeschlossen werden, auf Bildschirmen mitverfolgt werden können“, erläutert FDP-Fraktionschef Burkhard Vetter.

Um dem Thema Gesundheits- und Suchtprävention insgesamt einen höheren Stellenwert einzuräumen, wollen CDU und FDP im kommenden städtischen Haushalt auch konkrete Mittel einplanen. Bis dahin soll gemäß der vorgelegten Beschlussempfehlung die Möglichkeit der Einführung einer Wettaufwandsteuer für das Stadtgebiet auf seine Praktikabilität geprüft und zur weiteren Beratung ein Vorschlag zu Umsetzung vorgelegt werden, so die Mitteilung von CDU und FDP.

Aba 08/2018

Biedensandtour fällt aus

Radtour der CDU Bürstadt mit Fährfahrt muss wegen Niedrigwasser abgesagt werden

Die für Samstag, den 4. August 2018, geplante Tagestour der CDU Bürstadt zum Naturschutzgebiet Biedensand kann leider nicht stattfinden. Aufgrund der Witterungsbedingungen hat die Fähre in Lampertheim ihren Betrieb eingestellt, die mit dem „Frischling“ geplante Überfahrt nach Worms fällt also sprichwörtlich ins Wasser. Der Radausflug der Christdemokraten soll aber aufgrund der erfreulich großen Nachfrage im September nachgeholt werden.

CDU-Radtour zum Lampertheimer Naturschutzgebiet Biedensand

Herzliche Einladung zur CDU-Radtour zum Lampertheimer Naturschutzgebiet Biedensand mit Fährfahrt nach Worms am Samstag, 4. August 2018. Treffpunkt für die Radfahrer ist um 9:30 Uhr am Parkplatz bei den Garten- und Naturfreunden oder um 10:15 Uhr an der Anlegestelle „Alter Hafen“, (Biedensandstr. 58) zur Fährfahrt. Kostenbeitrag 10,- Euro pro Person. Begrenzte Teilnehmerzahl. Weitere Infos unter www.cdu-buerstadt.de.

Für die Organisation bitten wir um Anmeldung an info@cdu-buerstadt.de oder telefonisch unter 06206 969 976.

Flyer: CDU-Bürstadt_Einladung-Tagestour_18-08-04

Backkunst der Bäckerei Gebhardt im Blick

CDU Sommertour

Der Dialog mit der heimischen Wirtschaft ist der CDU wichtig. Deshalb besuchen Bürstadts Christdemokraten im Rahmen ihrer Sommertour regelmäßig Unternehmen und Handwerksbetriebe in unserer Stadt.
Bäcker und Metzger (Fleischer) sind in unserer Geschichte die ältesten gewerblichen Handwerksberufe bei der Herstellung von Lebensmitteln. Insofern passt es, dass nachdem im vergangenen Jahr die Metzgerei Doll das Ziel gewesen war, in diesem Jahr die seit 1883 ansässige Traditionsbäckerei Gebhardt am 2. Juli 2018, um 18:30 Uhr ihre Pforten öffnet und Einblicke in die Backkunst und in die Welt von Brot und Brötchen bietet.
Zwecks besserer Planung bitten wir um Rückmeldung, gerne per Email an info@cdu-buerstadt.de oder telefonisch unter 06206 / 96 99 76. Treffpunkt ist am 2. Juli um 18:30 Uhr der Eingang der Bäckerei Gebhardt in der Nibelungenstraße 22.

CDU-Stammtisch erfolgreich gestartet

Weitere Treffen im Zwei-Monats-Rhythmus geplant

Am vergangenen Sonntag lud der CDU-Stadtverband Bürstadt zur diesjährigen Premiere eines CDU-Stammtischs in das Back- und Brauhaus Drayß ein. Mitglieder aber eben auch interessierte Bürgerinnen und Bürge sollen hier die Chance haben, Lob und Tadel loszuwerden. „Wir wollen jedem die Gelegenheit bieten, mit uns ins Gespräch zu kommen“, erklärte Fraktionschef Jürgen Eberle den Hintergrund des Treffens.

Eine Eintagsfliege soll dieses Angebot jedoch nicht sein. Jeden zweiten Monat freuen sich Bürstadt Christdemokraten darauf, bei öffentlichen Terminen Entwicklungsprojekte zu präsentieren und interessierten Gästen Rede und Antwort zu stehen. „Jeder, der mitdiskutieren und mitgestalten möchte, soll auch die Gelegenheit haben. Wir sind nicht nur vor den Wahlen da“, so Parteivorsitzender Alexander Bauer.

Der heimische Landtagsabgeordnete setzte entsprechend auch den politischen Impuls und informierte bei dem Dialogtreffen über die in Hessen zum 1. August 2018 vorgesehene Abschaffung der Kindergartengebühren – zumindest für sechs Stunden pro Tag. „Damit entlasten wir Familien in drei Kindergartenjahren um bis zu 5000 Euro“, betont Bauer. Zudem werde die schwarz-grüne Koalition in Wiesbaden in zusätzliche Kita-Plätze und in die Qualität von Kinderbetreuung investieren.

Ein zweites Gesprächsthema war das Entschuldungsprogramm der HESSENKASSE, das Kommunen einen finanziellen Neustart ermöglicht, in dem zum 1. Juli 2018 auf einen Schlag bis zu 6 Milliarden Euro ihrer Kassenkredite abgelöst werden. Bestandteil der HESSENKASSE ist auch ein Investitionsprogramm zur Förderung kommunaler Investitionen in Höhe von gut 510 Millionen Euro. Das bedeutet: Noch mehr Geld vom Land für Hessens Kommunen als bislang geplant. Für die Stadt Bürstadt besteht die einmalige Chance, dass bei einer sparsamen Haushaltsführung und einem Abbau der aufgelaufenen Kassenkredite aus eigener Kraft eine Investitionshilfe von bis zu 3,9 Millionen Euro möglich wäre. „Mit diesem Geld lassen sich die angedachten Baumaßnahmen in Bürstadt finanzieren und auch der Sport- und Bildungscampus könnte einen großen Schritt vorankommen“, sieht Alexander Bauer die Stadt Bürstadt auf einem guten Weg.

Das nächste Dialogteffen ist am 14. Mai um 19 Uhr im Rahmen einer „Mobilen Fraktionssitzung“ zu dem Thema Wohn- und Gewerbeentwicklung und am 25. Juni der Auftakt der CDU-Sommertour. Weiter Infos unter www.cdu-buerstadt.de.

Aba 03/2018

Kindergartengebührenbefreiung zum 1. August im Blick

CDU und FDP wollen die Vorteile des Gesetzes zur Kita-Beitragsbefreiung in Bürstadt umsetzen

Die schwarz-grüne Landesregierung will die Kinderbetreuung in Hessen reformieren. So ist geplant, ab August alle drei Kindergartenjahre für sechs Stunden am Tag beitragsfrei zu stellen – und nicht, wie bisher, nur das dritte Kita-Jahr für fünf Stunden täglich. Der Gesetzesentwurf wird voraussichtlich Ende April vom Landtag verabschiedet.

Schon jetzt wollen CDU und FDP die städtische Gebührensatzung überarbeitet wissen. Damit wollen die Koalitionäre sicherstellen, dass nach Inkrafttreten des Gesetzes „dessen Vorteile auch in der Stadt Bürstadt realisiert werden können“. Mit Blick auf die Kindergärten in kirchlicher Trägerschaft, die vor einer Umsetzung zwingend miteinbezogen werden müssen, gelte es noch einige Abstimmungen zu leisten, verweist FDP-Fraktionschef Burkhard Vetter auf die mit dem Antrag ebenfalls angestoßenen Beratungen im Kindergartenbeirat der Stadt Bürstadt. Auf Initiative von CDU und FDP hat dort seit vergangenem Jahr auch der stadtweite Elternbeirat für alle Einrichtungen einen Sitz und Mitspracherecht. Darüber hinaus werde eine neue Gebührensatzung ohnehin Thema in allen Gremien der Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen.

Landtagsabgeordneter Alexander Bauer (CDU) erläutert indes bereits die Vorteile. In Hessen ist das letzte Kindergartenjahr bereits seit dem Jahr 2007 für fünf Stunden beitragsfrei. Mit dem neuen Gesetz können Eltern noch mehr profitieren: Mit finanzieller Unterstützung des Landes können die Gemeinden ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 auch das erste und zweite Kindergartenjahr für sechs Stunden am Tag beitragsfrei stellen und das dritte Kindergartenjahr dann von fünf auf sechs Stunden täglich. Im Rahmen einer täglichen Betreuungszeit von bis zu sechs Stunden müssen Eltern also dann keine Gebühren mehr zahlen. „Das wäre für drei Jahre eine Entlastung von bis zu 5.000 Euro“, so Bauer.
Neben der finanziellen Entlastung von Familien würde aber auch die Qualität in den Kindergärten weiter verbessert. Das Land zahle aktuell neben einer Reihe anderer Zuwendungen eine Qualitätspauschale pro Kind von 100 Euro. Diese steigt nach den Gesetzesplanungen aus Wiesbaden bis zum Jahr 2020 auf 300 Euro an. Mit diesen Mitteln könnten die Träger der Kindergärten weiter in die Qualität ihrer Einrichtung und Betreuung investieren: Fachkraftstunden, Arbeitsmaterialien, Ausbildung/Fortbildung, mehr Zeit für Gespräche und Zusammenarbeit mit Eltern und Familien. Dadurch steigt die Qualität der Kindergärten und gleichzeitig die Qualität der Kinderbetreuung. „Das Land Hessen stellt für die Gebührenbefreiung in seinem Doppelhaushalt 2018/19 rund 440 Millionen bereit und investiert in den kommenden Jahren schrittweise Mittel bis zu einer Höhe von jährlich rund 75 Millionen Euro für die Qualitätspauschalen“, informiert der Abgeordnete.

Übrigens werde auch weiterhin in den Ausbau von zusätzlichen Betreuungsplätzen investiert. Mit dem Investitionsprogramm des Bundes 2017 bis 2020 stehen für Hessen nochmals rund 86 Millionen Euro bereit. Diese Mittel können erstmals auch für den Ausbau der Betreuungskapazitäten in Kindergärten eingesetzt werden, so die Mitteilung von Alexander Bauer.

Aba 03/2018

Mobile Fraktionssitzung und politischer Frühschoppen

Mit einem „politischen Frühschoppen“ wollen Bürstadts Christdemokraten interessierten Bürgerinnen und Bürgern künftig eine lockere Plattform für Kontakte und Anregungen bieten. Den Auftakt mach Landtagsabgeordneter Alexander Bauer (CDU) am Sonntag, den 25. März, um 10 Uhr, im Back- und Brauhaus Drayß. Er informiert über die in Hessen zum 1. August 2018 vorgesehene Abschaffung der Kindergartengebühren – zumindest für sechs Stunden pro Tag. „Damit entlasten wir Familien in drei KIndergarenjahren um bis zu 5000 Euro“, betont Bauer. Zudem werde die schwarz-grüne Koalition in Wiesbaden in zusätzliche Kita-Plätze und in die Qualität von Kinderbetreuung investieren.

Mit zwei „mobilen Faktionssitzungen“ zu den Themen „Wohnraumentwicklung“ (17. März) und „Sport- und Bildungscampus“ (14. Mai) greift die CDU zwei weitere wichtige Themen auf und informiert vor Ort. Der Startpunk ist am 17. März um 15 Uhr der Parkplatz in der Berliner Straße in den Rodstücken. Mit dem Drahtesel werden dann unterschiedliche Entwicklungsprojekte angefahren, die im Rahmen des Förderprogramms „Soziale Stadt“ in den nächsten Jahren mit der Hilfe von Fördermitteln angegangen werden können. „Bürstadt plant in seiner Bewerbung etwa die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, die Verbesserung der Obdachlosenunterbringung, die Modernisierung von kommunalen Einfachwohnungen“, informiert CDU-Faktionsvorsitzender Jürgen Eberle, der die Rundfahrt anleiten wird. Er betont: „Interessierte Mitradler sind herzlich willkommen.“

Neben der Sanierung der städtischen Wohnungen in der Görlitzer Straße werden als weitere Stationen das städtische Wohnobjekt in der Erbacher Straße, der Beethovenplatz und das ehemalige Hotel Berg angefahren. Hier könnte sich im Rahmen des Förderprogramms „Soziale Stadt“ Entwicklungsmöglichkeiten für die Schaffung von neuem innerstädtischen Wohnraum eröffnen. Den Abschluss machen die Christdemokraten in der Bahnhofsallee und beraten über die Zukunft der ehemaligen Raiffeisenbank Lagerhallen. Auch an diesem Standort könnten innovative Wohnformen für Jung und Alt entstehen. Weitere Informationen über Themen und Aktionen finden sich auf der Homepage www.cdu-buerstadt.de und der Facebook-Seite, so die Mitteilung der Christdemokraten.

Aba 02/2018