CDU formiert sich neu

Jürgen Eberle als neuer Stadtverordnetenvorsteher nominiert. Ursula Cornelius zur neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Nach dem Rückzug von Ewald Stumpf aus dem Amt des Stadtverordnetenvorstehers zum 31. Oktober hat die CDU-Fraktion in ihrer Sitzung am vergangenen Montag über eine Nachfolge beraten. „Wir haben Jürgen Eberle gebeten, diese wichtige und zeitintensive Aufgabe zu übernehmen“, informiert CDU-Chef Alexander Bauer über den Personalvorschlag, der in geheimer Wahl einstimmig unterstützt wurde. Der 49-jährige Eberle ist seit mehr als 20 Jahre kommunalpolitisch engagiert. Seit zehn Jahren leitet er bereits den Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss und führt seit der letzten Kommunalwahl 2016 auch die Fraktion der Christdemokraten an.

Der Stadtverordnetenvorsteher leitet die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und hat eine ganze Reihe von weiteren Aufgaben und Befugnissen. So ist er unter anderem verantwortlich für die termingerechte Erstellung der Ladungen für die Sitzungen, die Ausübung des Haus- und Ordnungsrechts in den Sitzungen, die Auslegung der Geschäftsordnung oder die Durchführung von Bürgerversammlungen. Hinzu kommen noch zahlreiche repräsentative Aufgaben für die Stadt. Der Stadtverordnetenvorsteher ist bei seiner Amtsführung zur Neutralität verpflichtet, darf also keine Fraktion bevorzugen oder benachteiligen. Dem parlamentarischen Brauch entsprechend, stellt in der Regel die stärkste Fraktion den Vorsitz der im Parlament.

Mit Jürgen Eberle stellt sich ein erfahrener Kommunalpolitiker zur Wahl, die voraussichtlich in der Sitzung am 20. November stattfinden wird. „Wir haben unseren Besetzungsvorschlag mit unserem Koalitionspartner FDP abgestimmt und auch die SPD-Fraktion und die Grünen über die Personalie informiert“, so die Mitteilung der Christdemokraten.

Um die politische Neutralität zu wahren, hat Jürgen Eberle die Führung der CDU-Fraktion an Ursula Cornelius übergeben. Die 14-köpfige CDU-Stadtverordnetenfraktion wählte die 66-jährige Bobstädterin in geheimer Wahl einstimmig zu ihrer neuen Vorsitzenden. Damit ist Ursula Cornelius, die bereits im Ortsbeirat in Bobstadt und als Vorsitzende des Sozialausschusses aktiv ist, die erste Frau in dieser Funktion. Zu ihrem Stellvertreter wurde ebenfalls einstimmig Levin Held gewählt. Der 26-jährige Christdemokrat ist zudem als stellvertretender Bezirksvorsitzender der Jungen-Union Südhessen aktiv.

„Die CDU hat engagierten Nachwuchs und qualifizierte Frauen“, bekräftig Alexander Bauer den politischen Wandel und verweist darauf, dass nun neben Bürgermeisterin Barbara Schader, der Riedroder Ortsvorsteherin Kirstin Garb, der designierten CDU-Vorsitzenden Julia Kilian-Engert und mit der neuen Fraktionsvorsitzenden Ursula Cornelius ein weiteres politisches Führungsamt in weiblichen Händen liegt. „Das wird unserer Politik sicher gut tun“, gibt sich Christdemokrat Bauer überzeugt und fügt augenzwinkernd hinzu, dass es in seiner Partei jetzt ganz sicher keine Debatte um eine Männerquote geben werde.

Aba 11/2019