CDU Stammtisch zum Thema Gesundheitsversorgung

Vize-Landrätin Diana Stolz zu Gast

Wie lässt sich die Gesundheitsversorgung im Kreis Bergstraße weiter verbessern? Gibt es auch in Zukunft noch genügend wohnortnahe Fachärzte? Wie ist die Notarzt- oder Krankenhausversorgung in unserer Region aufgestellt? Diese und andere Fragen können beim Stammtisch der CDU Bürstadt am 24. September, um 20 Uhr, im Back- und Brauhaus Drayß angesprochen und diskutiert werden.

Als kompetente Gesprächspartnerin haben die Christdemokraten die Erste Kreisbeigeordnete Diana Stolz eingeladen. Die Vize-Landrätin ist im Kreis Bergstraße für den Bereich Jugend und Arbeit, sowie für den Bereich Gesundheit- und Verbraucherschutz zuständig. Interessierte Gäste sind herzlich eingeladen, so CDU-Vorsitzender Alexander Bauer in seiner Mitteilung.

Aba 09/2018

CDU-Mitglieder bereiten Wahlen vor

Die Mitglieder des CDU-Stadtverbands Bürstadt kommen am Montag (17.) zusammen, um die anstehenden Wahlen vorzubereiten. Am 28. Oktober wird in Hessen gewählt. Der Bürstädter Alexander Bauer will seine erfolgreiche Arbeit als „Brückenbauer“ in Wiesbaden fortsetzen und informiert über aktuelle Themen.

Für die auf den 27. Januar 2019 terminierte Bürgermeisterwahl wirbt die Amtsinhaberin Barbara Schader bei ihren Parteifreunden um eine erneute Unterstützung und Nominierung. Und schließlich beginnt für die Europawahl im Mai 2019 das parteiinterne Verfahren zu Aufstellung der Bewerber. Im ersten Schritt werden auf örtlicher Ebene hierzu Delegierte bestimmt.

Die Mitgliederversammlung beginnt um 19:30 Uhr im Vereinsheim der Garten- und Naturfreunde in der Gartenstraße 48 in Bürstadt.

Aba 09/2018

Stammtisch im Festzelt

Bürstadts Christdemokraten treffen sich am Samstag, 15. September, ab 18 Uhr zu einem Stammtisch im Festzelt auf dem traditionellen KKM-Oktoberfest im Autohaus Jakob & Morweiser in der Forsthausstraße. Interessierte Bürger sind dazu ebenso eingeladen wie CDU-Mitglieder. Als Gäste haben sich der Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister und der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (beide CDU) für einen lockeren „Polit-Plausch“ angekündigt.

Aba 09/2018

CDU und FDP wollen Steuer für Wettbüros einführen

Eindämmung der Spielwetten und Suchtprävention sollen stärker in den Fokus

„Zahlreiche Kommunen haben mittlerweile die Einführung einer Wettaufwandsteuer im Stadtgebiet beschlossen und eine entsprechende Satzung erarbeitet. Grundlage der Satzung ist ein Musterentwurf des Hessischen Städtetages. Juristische Prüfungen kamen zu dem Ergebnis, dass einer Einführung einer solchen Steuer nichts im Wege steht“, erläutert CDU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Eberle die neue Initiative der Koalition.

Nach den Empfehlungen des Bundesverwaltungsgerichts kann künftig der Wetteinsatz bei Sportwetten in den Wettbüros im Stadtgebiet besteuert werden. Besonders beliebt sind dort Fußball- oder Pferdewetten. Je Wetteinsatz fallen 3 Prozent Steuer an. Ein Steuersatz in dieser Höhe wird nach Datenerhebungen des Deutschen Städtetages allgemein als angemessen bewertet; die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Wettbetreiber werde dadurch nicht gefährdet. Die Wettaufwandsteuer ist eine indirekte Steuer, weil sie von den Betreibern der Wettbüros erhoben, aber auf die Wettenden kalkulatorisch abgewälzt werden kann.

„Die Einführung einer Wettaufwandsteuer ist auch ein präventives Lenkungsmittel, dass dabei hilft, die die Spielsucht zu bekämpfen. Studien belegen, dass das Suchtpotential besonders hoch ist, wenn in Wettbüros die Sportereignisse, auf die Wetten abgeschlossen werden, auf Bildschirmen mitverfolgt werden können“, erläutert FDP-Fraktionschef Burkhard Vetter.

Um dem Thema Gesundheits- und Suchtprävention insgesamt einen höheren Stellenwert einzuräumen, wollen CDU und FDP im kommenden städtischen Haushalt auch konkrete Mittel einplanen. Bis dahin soll gemäß der vorgelegten Beschlussempfehlung die Möglichkeit der Einführung einer Wettaufwandsteuer für das Stadtgebiet auf seine Praktikabilität geprüft und zur weiteren Beratung ein Vorschlag zu Umsetzung vorgelegt werden, so die Mitteilung von CDU und FDP.

Aba 08/2018