CDU wirft der SPD Wortbruch und Unzuverlässigkeit vor
Mit Unverständnis und großer Enttäuschung reagiert die CDU auf die Ankündigung der SPD-Fraktion bei der anstehenden Konstituierung des Ortsbeirats in Bobstadt die Kandidatur von Uwe Metzner (Grüne) zu unterstützen. Das widerspricht allen demokratischen Gepflogenheiten, dass üblicherweise die stärkste politische Kraft den Vorsitz in einem Gremium stellt. Bei der Kommunalwahl am 6. März hatten die Grünen lediglich 14,9 Prozent der Stimmen in Bobstadt erhalten. Das bedeutet einen Sitz im Ortsbeirat. CDU (46,1 Prozent) und SPD (39,0 Prozent) haben jeweils vier Sitze.
„Es ist schon überraschend, mit welchem Selbstverständnis Herr Metzner als ‚Ein-Mann-Faktion‘ das Amt des Ortsvorstehers beansprucht“, reagiert CDU-Parteivorsitzender Alexander Bauer. Dass ihn dabei jetzt auch noch die SPD unterstützt, macht ihn regelrecht fassungslos. „Was für ein Armutszeugnis für die Sozialdemokraten in Bobstadt, die nach dem Abgang des SPD-Manns Hans-Georg Gött jetzt nur noch Steigbügelhalter für einen Grünen sind“, so Bauer, der in diesem Verhalten auch eine klare Missachtung des Wählerwillens sieht.
Über 46 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben in Bobstadt die CDU-Liste gewählt. Die vier gewählten Kandidaten der Union bekamen jeweils überzeugende Personenstimmen. Auf den Christdemokraten Ewald Stumpf entfielen 733 Einzelstimmen, seine Parteikollegin Ursula Cornelius erhielt 631 Einzelstimmen. Der beste Kandidat der SPD, Werner Klag, vereinte immerhin 543 Stimmen für sich. „Uwe Metzner erzielte lediglich 430 Einzelstimmen“, so Bauer, der für sich den Schluss zieht, dass sich daraus nicht der Anspruch ableiten lässt von einer Mehrheit der Bobstädterinnen und Bobstäder legitimiert zu sein.
„Es geht um Machtspiele der SPD, die das sehr gute Wahlergebnis der CDU in Bobstadt nicht akzeptieren will“, meint Bauer. „Dabei hatten wir nach der Wahl ein Vorgespräch mit allen Fraktionen über die anstehenden Formalitäten für die neue Wahlperiode“, berichtet der CDU-Parteichef. Dort habe er offen um Unterstützung für den Kandidatenvorschlag der stärksten Partei geworben, die Christdemokratin Ursula Cornelius als neue Ortsvorsteherin zu nominieren. „Ich hätte mir sogar einen Wechsel mit der SPD in der Mitte der Amtszeit vorstellen können“, findet Alexander Bauer auch jetzt noch Kompromisse. Umso größer ist seine Enttäuschung, dass die SPD jetzt der kleinsten Partei zum Vorsitz verhilft und selbst den Stellvertreter stellen will. Die CDU ginge damit als stärkste Partei in Bobstadt mit einem 46 Prozent-Wahlergebnis bei der Besetzung der Leitungsposten leer aus.
Dabei gab es Ende März noch eine völlig anderslautende offizielle Rückmeldung von Sozialdemokrat Franz Siegl. In einer Mail an die CDU schrieb er: „Die SPD ist damit einverstanden, der CDU den Vorsitz zu überlassen und würde eine geeignete Person für die Stellvertretung vorschlagen.“ Dass es jetzt anders kommt, erfährt Alexander Bauer durch eine SPD-Pressemitteilung. „Unkollegial und glatter Wortbruch der SPD“, lautet seine Reaktion. CDU und FDP hatten sich in dem parteiübergreifenden Gespräch bemüht, die anstehenden Formalien und Gremienbesetzungen parteiübergreifend zu regeln. „Leider ist mit der Kehrtwende der SPD und aufgrund der Ignoranz der üblichen demokratischen Gepflogenheiten das politische Klima schon zu Beginn der neuen Wahlperiode belastet“, findet Alexander Bauer klare Worte.
Aba 04/2016