Monat: Oktober 2015

Große Resonanz und gute Gespräche

CDU-Stammtisch in Riedrode

Der von den Christdemokraten reservierte Tisch im Reiterstübchen in Riedrode war gut gefüllt und der politische Plausch zu Riedroder Themen kam schnell in Fahrt. CDU-Parteivorsitzender Alexander Bauer konnte unter den Gästen die Ortsvorsteherin Kirstin Garb und ihre aktuellen Kollegen vom Ortsbeirat begrüßen, ebenso die neuen Kandidatinnen und Kandidaten. Aus Bürstadt war mit Blick auf die zur Kommunalwahl 2016 anstehenden Themen CDU-Spitzenkandidat Walter Wiedemann und Stadtverordnetenvorsteher Ewald Stumpf erschienen. Von der CDU-Fraktion aus dem Stadtparlament stand der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses Jürgen Eberle Rede und Antwort. Schließlich war mit Julia Kilian-Engert, die stellvertretende Vorsitzenden der Junge-Union Ried und dem JU-Kreisgeschäftsführer Levin Held auch der Parteinachwuchs gut vertreten.

In seiner Einführung machte Alexander Bauer deutlich, wo die Christdemokraten in den nächsten Jahren in Riedrode die Akzente setzen wollen. „Ein Antrag zur künftigen Baulandentwicklung ist bereits gestellt“ so Bauer, für junge Familie werde auch der Kindergarten bedarfsgerecht weiterentwickelt. Für das Bürgerhaus stehe mittel- und langfristig eine energetische Sanierung auf der Tagesordnung. Im nächsten Jahr will die CDU das Sportgelände und seine Infrastruktur in den Blick nehmen. Hier gelte es nach einer Umwidmung der angrenzenden Waldflächen in Absprache und mit Unterstützung der Vereine den Außenbereich funktionsfähig zu gestalten. Auch die bessere Versorgung mit Breitband stand ganz oben auf der Wunschliste.

In der anschließenden Diskussion ging es Ortslandwirt Erich Standfuß um die aktuelle Diskussion um die Anreicherung des Grundwasserspiegels mit aufbereitetem Rheinwasser. An dem Infoabend vor wenigen Tagen in Riedrode mit Vertretern des Regierungspräsidiums ging es hauptsächlich um zwei konkrete Anliegen der Bürgerinnen und Bürger: Die Grundwasser- Messergebnisse sollten im Internet veröffentlicht werden und Hessenwasser sollte den Abschaltwert der Wasserbewirtschaftung absenken, um die Kellersohlen besser zu schützen und die Bewirtschaftung der Felder zu gewährleisten.

In seiner Funktion als Landtagsabgeordneter konnte Alexander Bauer der Stammtischrunde berichten, dass sich bereits im Nachgang zu der Informationsveranstaltung an das zuständige Umweltministerium in Wiesbaden gewandt habe. „Es laufen zwei konkrete Anfragen, welche ich aus dem Informationsabend mitgenommen habe“, so Bauer. Zum einen will er von der Behörde wissen, ob zu Steigerung der Transparenz der Infiltration und zu Informationsversorgung der Bürgerinnen und Bürger die Grundwasser- Messwerte bzw. Ganglinien im Bereich Riedrode (WVB-JB-052 und WVB-JB-053) zeitnah im Internet veröffentlicht werden können und zum andern, ob die Steuerung der Infiltration nicht – wie von den Betroffenen gewünscht – an der Messstelle WVB-JB-053 ausgerichtet werden kann, da hierdurch eine größere Reaktionszeit im Siedlungsbereich von Riedrode mit sich bringen würde.

Das gesellige Miteinander bei griechischer Bewirtung im Reiterstübchen kam bei allen Beteiligten so gut an, dass man sich auf eine Fortsetzung des CDU-Stammtischs im Frühjahr verständigte.

Aba 10/2015

CDU geht in Klausur und plant Wahlkampf

Das Team der CDU für Bürstadt

Bis zur Kommunalwahl am 6. März 2016 ist noch allerlei zu erledigen. Die Christdemokraten sind am vergangenen Samstag in einer Klausurtagung einige Aufgaben angegangen. Neben einer Terminplanung für die kommenden Monate wurden auch die inhaltlichen Arbeiten für ein Wahlprogramm begonnen. „Wir veranstalten wieder eine ‚Denk-Bar‘ in der Innenstadt, um Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern zu erhalten“, so Spitzenkandidat Walter Wiedemann. In Bürstadt sei aktuell viel in Bewegung, es bleibe aber auch noch eine Menge zu tun.

Das Team der CDU für die Kommunalwahl in Bürstadt, Bobstadt und Riedrode nahm sich einen ganzen Vormittag Zeit, um Inhalte des Wahlprogramms zu diskutieren, Ideen für die Zeit bis zur Wahl zu entwickeln und sich einfach noch besser kennen zu lernen, denn zu den erfahrenen Parlamentariern kommen neue Kandidatinnen und Kandidaten hinzu. Mit insgesamt zehn echten Neulingen und drei weiteren Personen, die noch keine Parlamentserfahrung vorweisen können, setzt die CDU auf Erneuerung und Verjüngung. Mit Levin Held, Julia Kilian-Engert und Désirée Held ist die Junge Union Ried stark vertreten. Dazu kommen mit dem derzeitigen Jugendratsvorsitzenden Michael Pfeiffer und Joseph Möller weitere junge Köpfe mit neuen Ideen und Tatkraft. Mit Sportsmann Ernst Becker wird ein weiterer Seiteneinsteiger vorgeschlagen. „Ich freue mich darauf, mit diesem starken Team in die Wahl zu gehen“, so CDU-Parteivorsitzender Alexander Bauer.

In zwei weiteren Stammtischen will die CDU auch Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit geben in lockerer Atmosphäre mit ihren Kommunalpolitikern ins Gespräch zu kommen. Die nächste Gelegenheit zum politischen Plausch ist am 7. Dezember. Auf der Homepage der Partei werden bis zur Mitgliederversammlung im November „politische Eckpunkte“ zur Diskussion gestellt. „Wir sind voller Ideen für Bürstadt“, so CDU-Fraktionschef Thomas Möller, der auf die positive Bilanz der Regierungsarbeit der letzten Jahre verweist. Die CDU will auch künftig als stärkste Fraktion die engagierte Arbeit von Bürgermeisterin Barbara Schader parlamentarisch unterstützen. „Wir sind und bleiben ein gutes Team für Bürstadt“, so Spitzenkandidat Walter Wiedemann.

Aba 10/2015

„Der Kommunale Finanzausgleich (KFA) in Hessen wurde im Juli dieses Jahres gesetzlich neu geordnet. Dabei orientierte man sich eins zu eins am Urteil des Staatsgerichtshofes, dessen Vorgaben unter enger Einbindung der kommunalen Familie konsequent umgesetzt wurde. Die KFA-Mittel kommen zukünftig noch bedarfsgerechter bei den Kommunen an, wodurch eine angemessene Finanzausstattung aller hessischen Kommunen ermöglicht wird und finanzschwache Kommunen eine Stärkung erfahren. Sowohl die eigenen Einnahmen der jeweiligen Kommunen als auch der für sie ermittelte Bedarf wird der Ermittlung der KFA-Zuweisung zugrunde gelegt. Mit Vorlage der Orientierungsdaten für den Kommunalen Finanzausgleich 2016 lässt sich sagen, dass Bürstadt von der Neuregelung profitieren wird. Bürstadt erhält als Schlüsselzuweisung vom Land 7,39 Mio. Euro. Dies sind über 1,69 Mio. Euro mehr, als es nach dem alten Berechnungsverfahren gewesen wäre.

Die Neuordnung des KFA schafft für die hessischen Kommunen und damit auch für Bürstadt wesentliche Strukturelle Verbesserungen. Der KFA garantiert zukünftig eine finanzielle Mindestausstattung der Stadt, die unabhängig von der Konjunkturentwicklung und der Finanzkraft des Landes ist. Das Risiko konjunktureller Schwankungen trägt im Wesentlichen das Land. Ein weiterer Vorteil des neuen KFA ist der durch den Wegfall bestimmter Zweckbindungen steigende Anteil der KFA-Mittel, über die die Landkreise, Städte und Gemeinden frei entscheiden können. Dies stärkt die kommunale Selbstverwaltung. Mit insgesamt über 4,3 Mrd. Euro befindet sich der KFA 2016 auf einem Rekordniveau. 2010 waren es noch 2,8 Mrd. Euro. “, teilt der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (CDU) mit.

Aba 10/2015