Die CDU diskutiert eine mögliche Verlagerung des Kaufland-Marktes von Lampertheim-Rosengarten sehr kontrovers und kritisch. Wir sehen Chancen und Risiken und wollen deshalb offene Fragen im weiteren Verfahen klären – und nicht vorschnell JA oder leichtfertig NEIN sagen.
Die CDU-Fraktion fordert vor einer Entscheidung über eine baurechtliche Ermöglichung einer Kaufland-Ansiedlung die Klärung folgende Fragen:
- Für die CDU muss der Innenstadtsupermarkt erhalten bleiben!
- Wie lässt sich der dauerhafte Betrieb eines Supermarktes rechtssicher vereinbaren?
- Welches Angebot bietet ein neuer Betreiber?
- Was passiert, wenn zu jetzigen Zeitpunkt das Sonderkündigungsrecht nicht ausgeübt wird, aber zu einem späteren Zeitpunkt regulär gekündigt wird?
- Für die CDU muss das Einzelhandelsangebot in der Innenstadt weitestgehend geschützt werden!
- Welches Angebot / Warensortiment wird der Markt führen und wie wird der Markt ausgestattet sein? Gibt es einen vergleichbaren Kaufland-Markt?
- Wie lassen sich rechtssicher innenstadtrelevante Warensegmente (im Kassenbereich) ausschließen?
- Für die CDU muss die verkehrliche Erschließung gesichert sein!
- Wie sind die verkehrlichen Prognosen zu Anlieferverkehren und Kundenverkehren?
- Sind die Zuwegungen (Kreisel) für derartige Verkehre ausreichend?
- Wie ist das Stellplatzkonzept der Marktes und die Zuwegung für Radfahrer und Fußgänger
Aba 01/2015